Standortfaktor für den ländlichen Raum: Schnelles Internet für alle
Staatssekretär Werner Koch (rechts) überreicht einen IKZ-Förderbescheid in Höhe von 200.000 Euro für den Breitbandausbau an Landrat Manfred Görig. Foto: Erich Ruhl
Vogelsbergkreis. „37 Kommunen in Wetterau und Vogelsberg könnten keinesfalls jede für sich alleine das schnelle Internet auf den Weg bringen. Bündelung und Zusammenarbeit sind notwendig“, sagte Vogelsberg-Landrat Manfred Görig, als er am Donnerstag den Staatssekretär im Hessischen Innenministerium, Werner Koch, im Lauterbacher Kreishaus empfing. Das Land Hessen findet es gut, wenn sich Kommunen und Kreise gemeinsam großen Aufgaben stellen. Darum überreichte der Staatssekretär dem Landrat einen Bescheid über 200.000 Euro zur Unterstützung der „Interkommunalen Zusammenarbeit“ (IKZ).
In diesem Fall dient das Geld dazu, dem Projekt „Schnelles Internet in Wetterau und Vogelsberg“ in der Startphase zu dienen. Manfred Görig ist seit Kurzem auch Geschäftsführer der Breitband-Infrastrukturgesellschaft Oberhessen (BIGO) (wir berichteten). Der Vogelsbergkreis hatte den Antrag auf IKZ-Unterstützung in Wiesbaden gestellt. Der Staatssekretär dankte für die Initiative, die dazu diene, das kommunale Gefüge zu erhalten. Der Landrat agiere hier als „Speerspitze“.
Sehr großes Medieninteresse herrschte im Dienstzimmer des Landrats, als Staatssekretär Koch und der Landesbeauftragte für IKZ, Claus Spandau – bis vor Kurzem Görigs Vorgänger im Amt des Geschäftsführers der BIGO – auf die Bedeutung des schnellen Internets als Standortfaktor für die ländlichen Räume hinwiesen. „Mit diesem Förderbescheid wertschätzt die Landesregierung die großen Anstrengungen der beiden Landkreise und ihrer Kommunen für den Breitbandausbau“, hob Werner Koch hervor. Die Topografie im hohen Vogelsberg mache das Vorhaben zu keiner leichten Aufgabe.
Landrat Görig machte deutlich, dass interkommunale Zusammenarbeit im Vogelsberg insgesamt auf einem guten Weg sei, so zum Beispiel auch beim Projekt Geo-Informations-Systeme (GIS) und beim Personalabrechnungswesen. Genau so verhalte es sich bei der Bündelung der Aufgaben im Breitbandausbau. Hier arbeiten der Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, die Landkreise Wetterau und Vogelsberg sowie 20 Kommunen aus dem Wetterau und 17 aus dem Vogelsberg zusammen.
Görig unterstrich erneut den Umfang und die Reichweite der Aufgabe, jeden Ortsteil mit schnellem Internet zu versorgen. Die Entscheidung für das sogenannte Mietmodell sei nun in beiden Landkreisen einmütig gefallen; nun müssten genaueste Prüfungen im Bereich Markterkundung, Interessenbekundungsverfahren und Rechtssicherheit – vor allem beim EU-Beihilferecht – unternommen und ausgiebige Verhandlungen über Zuschüsse geführt werden. Schnelles Internet sei das zentrale Regionalprojekt – für die heimischen Unternehmen und für die Bürgerinnen und Bürger in beiden Landkreisen. Der ländliche Raum habe keine Chance im Wettbewerb, „wenn wir das Marktversagen einfach so hinnehmen.“
„Die Investition wird 70 Millionen Euro betragen. Da kommt es auf Genauigkeit und Verlässlichkeit an“, betonte Görig. Betroffen vom beabsichtigten Ausbau sind im Vogelsberg rund 80.000 und in der Wetterau rund 200.000 Menschen – einschließlich aller Unternehmen, auf die Görig sein besonderes Augenmerk lenkt. „Auch eine Firma in einem sehr kleinen Ortsteil hat das Recht auf eine hohe Bitrate im Internet.“