Fuldas Liberale positionieren sich für die Kommunalwahl
Eine schlagkräftige Liste mit 22 Personen stellten die Fuldaer Freidemokraten am Wochenende für die Kommunalwahl im kommenden Jahr auf. Angeführt wird das Team vom Fraktionsvorsitzenden in der Stadtverordnetenversammlung, dem Juristen Michael Grosch. Ihm folgen sein Vertreter, Helge Mühr (Informatiker), Matthias Hansen (Lehrer) und Architekt Thilo Sprengel. Abgerundet wird das Führungsquintett von der Ortsvorsitzenden und langjährigen Stadträtin Sibylle Herbert. Insgesamt ist es der Fuldaer FDP gelungen mehr als ein Viertel der Kommunalwahlliste mit Frauen zu besetzen. Hauptziel ist es naturgemäß die Fraktion zu vergrößern.
Als Schwerpunktthemen zur Kommunalwahl identifizierten die Freien Demokraten um Sibylle Herbert Bildung, Kultur, Bürgerbeteiligung, ferner Wirtschaft, Handel, Finanzen und Innenstadt,
sowie Denkmalpflege, Demographischer Wandel und deren Auswirkungen für Fulda und letztlich die Integration der Flüchtlinge. Im Rathaus, so sehen es die Liberalen, braucht es eine moderne Verwaltung, die sich als Dienstleister für die Bürger versteht und keinen Hemmschuh darstellt.
In Sachen Kultur haben die Liberalen immer wieder Ideen eingebracht, die sehr häufig von der CDU abgelehnt wurden, so Herbert. Als Beispiele nennt sie die Schlossgartenkonzerte oder ein Konzertsommer. Immerhin kämen jetzt die Schlossgartenkonzerte, nachdem die CDU nun selbst einen Antrag gestellt hat. Sehr bedauerlich findet Sibylle Herbert die Kündigung von Theaterleiterin Angelika Lieder. Jeder private Arbeitgeber würde alles daransetzen, eine solche kompetente und erfolgreiche Mitarbeiterin zu halten, ist sich die FDP-Frontfrau sicher.
Kritisiert wurde auf der Mitgliederversammlung das Aushebeln von gemeinsam erstellten Richtlinien im Bereich Bauen und Stadtentwicklung. Seien es die Gestaltungssatzung oder Bebauungspläne die nur begrenzte Etagen vorsehen und sich später zu Towern entwickeln. Die einen halten sich daran, andere setzen sich darüber hinweg und haben dadurch einen wirtschaftlichen Vorteil. Dieses Verwaltungshandeln schädige das Vertrauen in städtische Gremien und sei eine Ungerechtigkeit gegenüber den korrekt handelnden Gewerbetreibenden und Investoren, kritisiert Fraktionsvorsitzender Michael Grosch. Sein Vize Helge Mühr berichtete von seinen positiven Erlebnissen mit den Aktivitäten rund um Bürgerbeteiligungsformen, gerade mit der jungen Bevölkerung in Fulda und an Schulen.
Sibylle Herbert konnte den FDP-Mitgliedern von den beiden in diesem Jahr erfolgten Stadtbegehungen berichten, die sehr gut angenommen wurden und aus denen man zahlreiche
Erkenntnisse und Probleme identifizierte, die man nun politisch, gemeinsam mit der Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, lösen wolle.
Breiten Raum in der Diskussion nahm auch das Thema Flüchtlinge ein.
Die auf der Klausur der FDP Fulda erstellten Richtlinien von Kreis und Stadtvorstand
(zu finden auf www.fdp-fulda.de) fanden die Zustimmung der Mitglieder. Das wichtigste sei jetzt, die hier angekommenen Flüchtlinge zu integrieren und angemessenen Wohnraum zu schaffen. Unterkünfte mit mehr als 100 Bewohnern lehnen die Freien Demokraten ab, da dies zur Ghettobildung führe und der Integration abträglich sei. Dank und Anerkennung galt den vielen Ehrenamtlichen, die mittlerweile an ihre Grenzen stoßen. Nicht zu verstehen sei, wenn bei den so wichtigen Sprachkursen Hindernisse aufgebaut werden. Gerade die Sprache sei zur Integration emminent wichtig. Herberts Vorgänger Peter Wolff berichtet, dass die Deutschkurse, die er selbst mit vielen anderen ehrenamtlich in der Brüder-Grimm-Schule durchführte, als es die Zeltstadt noch gab, seit dem Umzug in den alten Baumarkt ausgefallen sind, da man neue Räumlichkeiten sucht. Ehrenamtlichen sei es auch untersagt, direkt in der Unterkunft zu helfen und zu unterrichten. Das alles sei kontraproduktiv für die Integration und Entmutigend für die vielen Helfer, so Wolff.
Die Liberalen wollen einen engagierten und fairen Wahlkampf führen und werden in verschiedenen Veranstaltungen und Infoständen mit den Fuldaer Bürgern ins Gespräch kommen, versichert Sibylle Herbert.
„Wir wollen den Wählern unsere Vorstellungen von liberaler Kommunalpolitik aufzeigen und für ihre Stimmen werben“, so die Ortsvorsitzende. Als kleines Highlight sehen die Liberalen den Besuch der FDP-Fraktionsvorsitzenden in der bremischen Bürgerschaft, Lencke Steiner, zu Jahresbeginn 2016 in Fulda. Vielen dürfte sie auch als Bundesvorsitzende der Jungen Unternehmer und als Jurymitglied in der VOX-Start-Up-Sendung „Die Höhle der Löwen“ bekannt sein. Mit ihr wolle man besprechen, welche Rahmenbedingungen Kommunen bereitstellen können, um Menschen zu ermutigen, mit innovativen Ideen wirtschaftlich Fuß zu fassen, erfolgreich zu sein und Arbeitsplätze zu schaffen.
Foto: Das Führungsquintett das der Stadtverband Fulda zur Kommunalwahl 2016 ins Rennen schickt: (v.l.): Thilo Sprengel, Helge Mühr, Sibylle Herbert, Michael Grosch und Matthias Hansen.