Kooperation auf Augenhöhe Brandenburger Kommunen wollen von Erfahrungen des Kegelspiels profitieren
Auch im Süden Brandenburgs sind vier Städte und Gemeinden auf dem Weg, ihre interkommunale Kooperation zu vertiefen. Dabei wollen sie nach Angaben der Geschäftsstellenleiterin für diese Kooperation, Susann Kirst, von den Erfahrungen im Hessischen Kegelspiel profitieren.
Deshalb besuchten eine Delegation mit Bürgermeistern und Verwaltungsfachleuten von Falkenberg, Bad Liebenwerda, Uebigau-Wahrenbrück und Mühlberg das Hessische Kegelspiel und suchten dabei das Gespräch mit den vier Bürgermeistern des Hessischen Kegelspiels. In seiner Eigenschaft als Leiter der Lenkungsgruppe der Interkommunalen AG konnte Bürgermeister Stefan Schwenk seine Amtskollegen aus Brandenburg im Kegelspielhaus gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden des Zweckverbandes Hessisches Kegelspiel, Jürgen Hahn aus Rasdorf, willkommen heißen. Als Gesprächspartner hatten sich den Gästen aus Brandenburg auch die Nüsttaler Bürgermeisterin Marion Frohnapfel, ihr Burghauner Amtskollege Simon Sauerbier sowie Stefan Schubert als Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft und der verantwortliche Projektkoordinator Ingo Rancke zur Verfügung gestellt.
Dabei gab Rancke einen Überblick über den Stand der Kooperation, die seit 2006 kontinuierlich ausgebaut wurde. Damals wurde ein Kooperationsvertrag geschlossen, um in das Förderprogramm Stadtumbau West in Hessen aufgenommen werden zu können. Neben einer Lenkungsgruppe wurde ein Beirat mit Vertretern der Kommunalpolitik aus allen vier Kommunen gegründet, der die Kooperation begleitet. In verschiedenen Arbeitsgruppen wurden dann einzelne Projekte vorangetrieben. Unter anderem hat die Kooperation nach dem Bericht von Ingo Rancke Konzepte für den Einzelhandel und den Tourismus entwickelt, ein Netzwerk für den Generationentreff und eine Koordinierungsstelle aufgebaut und das Kegelspielhaus als interkommunales Dienstleistungszentrum eingerichtet. Insgesamt flossen allein 5,9 Millionen Euro an Fördermittel aus dem Programm Stadtumbau West in das Kegelspiel, weitere 2 Millionen Euro erhielten die vier Kommunen aus Kofinanzierungsmitteln des EU-Programms EFRE. 2013 taten die Kommunen dann den nächsten großen Schritt und gründeten einen Zweckverband, der als eigenständige Rechtspersönlichkeit auch Arbeitgeber für gemeinsame Mitarbeiter und Auftraggeber sein konnte. Dieser Zweckverband betreibt das gemeinsame Finanz- und Kassenwesen der Mitgliedskommunen und ist auch offen für mandative Aufgaben. So betreiben die vier Kommunen mittlerweile eine gemeinsame EDV-Plattform, Hünfeld und Rasdorf kooperieren im Bereich des Standesamtes und Hünfeld und Burghaun im Bereich der EDV ihrer Bauhöfe. Weitere Felder der Zusammenarbeit sind die gemeinsame Klärschlammbehandlung von Hünfeld und Burghaun und der Betrieb einer Atemschutzwerkstatt für die Feuerwehren.
Für die Leiterin der Geschäftsstelle des Kooperationsrates der vier brandenburgischen Kommunen Susann Kirst war es besonders interessant, dass sich ihre Kommunen intuitiv für einen ähnlichen Weg entschieden haben. Falkenberg, Bad Liebenwerda, Uebigau-Wahrenbrück und Mühlberg wollen noch in diesem Jahr gemeinsam eine Kooperationsvereinbarung abschließen und das Standesamtswesen künftig gemeinsam betreiben. Weiterhin planen die Kommunen die Einrichtung einer gemeinsamen Vergabestelle, um angesichts der komplexen Anforderungen rechtssichere Vergaben vornehmen zu können und auch für eine gemeinsame Datenverarbeitung würden die ersten Grundlagen geschaffen. Über den Softwareanbieter waren die Brandenburger Kommunen auf das Hessische Kegelspiel aufmerksam geworden.
Beeindruckend für die Bürgermeister sei auch gewesen, dass die vier Kegelspielkommunen trotz ihrer Unterschiedlichkeit in Größe und Struktur miteinander auf Augenhöhe kooperierten. Dies strebten auch die vier Brandenburger Kommunen trotz ihrer sehr unterschiedlichen Einwohnerzahl an. Der Besuch, so Susann Kirst, habe die Bürgermeister in ihrer Absicht bestärkt, am 10. März in einer gemeinsamen Sitzung aller vier Stadtverordnetenversammlungen der beteiligten Kommunen diese Kooperation verbindlich zu vereinbaren.