Fuldaer Nachrichten

Ministerin Priska Hinz: „Klimaschutz und Klimaanpassung sind wichtige Schwerpunkte in der Stadtentwicklung. Wir unterstützen die Kommunen darüber hinaus bei der Schaffung von Wohnraum.“

„Wir brauchen mehr Klimaschutz im Städtebau und müssen uns gleichzeitig besser auf die Folgen des Klimawandels vor Ort einstellen“, sagte Staatsministerin Hinz heute in Wiesbaden. Die Ministerin gab damit den Startschuss für die Aufnahmerunde 2017 im Bund-Länder-Programm „Stadtumbau in Hessen“. Das Programm richtet sich an Städte und Gemeinden. Aufgenommene Kommunen erhalten in den nächsten zehn Jahren Förderung für nachhaltige Städtebauprojekte. „Hessens Städte sollen lebenswert bleiben und lebenswerter werden: Darum unterstützen wir die Kommunen bei ihren Projekten zur nachhaltigen Stadtentwicklung. Wir laden alle antragsberechtigten Kommunen ein, die noch nicht in das Programm Stadtumbau aufgenommen wurden, sich für 2017 zu bewerben“, betonte Ministerin Hinz.

Aufstockung der Mittel

Ziel des Programms „Stadtumbau in Hessen“ ist es, Klimaschutz, Klimaanpassung sowie die Anpassung an demografische und wirtschaftsstrukturelle Veränderungen in einem integrierten Ansatz zu vereinen. „Dabei lassen wir die Städte und Gemeinden aber nicht allein. Mit dem Programm ‚Stadtumbau in Hessen‘ stellen wir ein praxisnahes Instrument zur Unterstützung der notwendigen Investitionen zur Verfügung“, so Hinz. Die Landesregierung plant daher, das Programm im kommenden Jahr finanziell besser auszustatten. Die Aufstockung der Mittel um zwölf Millionen Euro auf rund 25 Millionen Euro hat bereits die zweite Lesung des Haushalts passiert, muss aber noch endgültig vom Landtag beschlossen werden.

Stadtumbau: Schwerpunkt Klimaschutz und Klimaanpassung

Ein wichtiger inhaltlicher Schwerpunkt des Programms ist seit 2016 der klimaorientierte Stadtumbau. „Zum einen gilt es, den Klimaschutz in den Städten zu stärken, zum anderen unsere Stadt- und Siedlungsstrukturen baulich an die Folgen des Klimawandels anzupassen“, so die Ministerin. Hintergrund sind die steigenden Durchschnittstemperaturen in Hessen. Diese führen zu Hitzebelastung und Gesundheitsbeeinträchtigungen in den Städten. Zudem verursachen Starkregen und Sturmereignisse große Schäden. Bei der nachhaltigen Stadtentwicklung spielt die sogenannte grüne und blaue Infrastruktur eine entscheidende Rolle: Grün- und Wasserflächen, aber auch Straßen-, Dach- und Fassadenbegrünung kühlen die umgebenden Quartiere ab und verbessern die Lebensqualität in den Innenstädten. Zudem speichern Stadtgrün und Gewässer Niederschläge und reduzieren Überschwemmungen bei Starkregen. „Ich bin überzeugt: Wir brauchen eine ‚grüne Welle‘ im Städtebau“, sagte Hinz.

Der Stadtumbau muss zusätzlich auch der demografischen Entwicklung und dem Wandel der Wirtschaftsstruktur gerecht werden: „Während manche Orte in Hessen mit Leerständen zu kämpfen haben, haben andere großen Wohnraumbedarf“, sagte die Ministerin. Das Programm „Stadtumbau in Hessen“ kann hier mit vorbereitenden und infrastrukturellen Maßnahmen im Wohnumfeld wichtige Beiträge leisten. Dazu gehören zum Beispiel der Abbruch von Gebäuden, Grundstücksneuordnung in Bezug auf Brachen, Baulücken und Altgewerbestandorten, aber auch die Schaffung der zugehörigen sozialen Infrastruktur mit Kindertagesstätten und Jugendzentren, die Erschließung für den Fußgänger- und Radverkehr sowie die Förderung öffentlicher Grünflächen und Kinderspielplätze. Hinz betonte: „Zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung gehört auch die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum in einem attraktiven Stadtteil. Im Programm Stadtumbau gehen daher Klimaschutz, Klimaanpassung und Wohnraumförderung Hand in Hand.“

Förderung des nachhaltigen Stadtumbaus

Auch 2017 wird mit einer großen Resonanz des Programms bei den Kommunen gerechnet. Bereits die Aufnahmerunde 2016 war bei den hessischen Städten und Gemeinden auf breites Interesse gestoßen: Knapp 60 Kommunen hatten die Aufnahme in das Programm beantragt, 20 Antragsteller konnten berücksichtigt werden.

Anträge auf Programmaufnahme im Herbst 2017 können bis zum 31. März 2017 eingereicht werden. Antragsberechtigt sind hessische Städte und Gemeinden insbesondere für Stadt- und Ortsteile mit über 6.000 Einwohnern.

Weitere Informationen und sowie die Bewerbungsunterlagen finden Sie unter:
https://nachhaltige-stadtentwicklung-hessen.de/foerderprogramme/stadtumbau.html

Hintergrund
„Stadtumbau in Hessen“ ist ein Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung. In Hessen haben seit Programmstart in 2004 17 interkommunale Kooperationen mit 77 beteiligten Kommunen sowie 41 Einzelstandorte Förderung erhalten. In den Jahren 2004 bis 2016 wurden ca. 137 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel bewilligt. Gemeinsam mit dem kommunalen Eigenanteil wurden so rund 205 Millionen Euro an Investitionssumme für den hessischen Stadtumbau bereitgestellt. Inhaltlich wurde das Programm 2016 neu ausgerichtet: Der Schwerpunkt des Programms, die städtebauliche Anpassung an den demografischen und wirtschaftsstrukturellen Wandel, wurde um die Handlungsfelder Klimaschutz und Klimaanpassung erweitert.