Hessen 2016 mit größten Steigerungen bei Zahlungen in den Länderfinanzausgleich
„Tabellenführer zu sein ist normalerweise ein gutes Gefühl. Diesen Spitzenplatz können wir Hessen aber nicht uneingeschränkt genießen: Kein Land musste 2016 derartig große Steigerungen bei seinen Zahlungen in den Länderfinanzausgleich hinnehmen wie wir“, sagte heute Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer in Wiesbaden.
Ein Plus von 31,4 Prozent
Die Zahlungen zugunsten ärmerer Bundesländer stiegen von 1,72 Milliarden Euro 2015 auf 2,261 Milliarden Euro 2016. „Binnen eines Jahres stiegen unsere Zahlungen um 541 Millionen Euro: ein Plus von 31,4 Prozent. Damit liegen wir mit weitem Abstand vorne“, so Schäfer. Bayern musste rund 7 % mehr überweisen, bleibt aber Hauptzahler. Baden-Württemberg musste rund 10 Prozent mehr in den Ausgleich einzahlen.
„Jede Hessin und jeder Hesse hat im vergangenen Jahr 366 Euro an andere Bundesländer abgegeben. Das ist eine Steigerung um fast ein Drittel im Vorjahresvergleich. 2015 zahlte Hessen pro Kopf noch 281 Euro. Solch eine zusätzliche Last muss kein anderes Land schultern“, so Schäfer.
Den vorgesehenen Wert deutlich übertroffen
Im Haushalt 2016 waren für den Länderfinanzausgleich Belastungen von knapp 1,9 Milliarden Euro vorgesehen. Dieser Wert wird nun mit 2,261 Milliarden Euro deutlich übertroffen. Zuletzt musste das Land 2008 eine ähnlich hohe Summe in den Ausgleich abgeben.
„Diese Zahlen belegen einmal mehr, wie wichtig eine Reform des Finanzausgleichs ist. Ich hoffe, dass die mit dem Bund erzielte Einigung nun zügig und ohne weitere Scharmützel umgesetzt wird“, erklärte der Finanzminister. „Hessen ist ein starkes Land, das hohe Steuereinnahmen erwirtschaftet. Gerne zeigen wir uns deshalb auch solidarisch anderen Ländern gegenüber. Mittlerweile sind aber die Grenzen der Belastung für uns überschritten. Es muss deutlich mehr von dem Geld, das Hessinnen und Hessen durch ihre Arbeit für unser Gemeinwesen erwirtschaften, bei uns im Land bleiben.“