Keine Verkaufsöffnungen in Eiterfeld KAB und ver.di sehen sich in Haltung bestätigt
Die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) Diözesanverband Fulda und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di – Bezirk Osthessen sehen sich mit der Rücknahme der Genehmigung des verkaufsoffenen Sonntags anlässlich des Frühjahrsmarktes in Eiterfeld in ihrem Engagement für den arbeitsfreien Sonntag bestätigt. Mit Verwunderung wird jedoch zur Kenntnis genommen, dass der gesamte Frühjahrsmarkt abgesagt wurde. KAB und ver.di hatten im Rahmen der Allianz für den freien Sonntag Widerspruch gegen die Allgemeinverfügung der Gemeinde zur Genehmigung eines verkaufsoffenen Sonntags erhoben, nicht jedoch gegen den Frühjahrsmarkt.
„Damit bestätigt sich einmal mehr unsere Vermutung, dass offensichtlich viele Anlässe nur vorgeschoben sind, um den Sonntagsschutz zu umgehen“ so Berthold Leinweber, ver.di Geschäftsführer in Osthessen.
„Die Rolle des ´Spielverderbers“ der Allianz für den freien Sonntag zuzuweisen verdreht“ so KAB Diözesansekretär Michael Schmitt, „die Tatsachen“. Der Gemeinde Eiterfeld müsste, wie mittlerweile allen hessischen Kommunen, hinlänglich bekannt sein, dass Ausnahmegenehmigungen zur sonntäglichen Öffnung von Einzelhandelsgeschäften eindeutigen Vorgaben unterliegen. Darauf wurden die Gemeinden nicht nur durch Schreiben der Allianz für den freien Sonntag aufmerksam gemacht. Der hessische Sozialminister Stefan Grüttner hatte eine entsprechende Information schon im Mai 2016 an den Hess. Städte und Gemeindebund, den Hess. Städte- und den hess. Landkreistag gegeben, die diese Hinweise auch weitergegeben hatten. „Wenn eine Gemeinde dann eine Genehmigung kurzfristig erteilt und es zu einer ebenso kurzfristigen Absage kommt, liegt das Verschulden nicht bei der Allianz für den freien Sonntag, sondern bei der Gemeinde“ so Schmitt.