Sommerreise des Arbeitskreis Innenpolitik CDU und GRÜNE in den Lahn-Dill-Kreis und Kreis Limburg-Weilburg
Der gemeinsame Arbeitskreis Innenpolitik ist in diesem Jahr in den Landkreisen Lahn-Dill und Limburg-Weilburg unterwegs gewesen und konnte sich vor Ort über vielfältige innenpolitische Themen informieren. Nach Abschluss der zweitätigen Reise erklärten der innenpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Alexander Bauer und die innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Eva Goldbach: „Der gemeinsame Arbeitskreis Innenpolitik hat im Rahmen seiner alljährlichen Sommerreise in diesem Jahr die Landkreise Lahn-Dill und Limburg-Weilburg besucht und sich über innenpolitische Themen vor Ort informiert. Gemeinsam mit dem hessischen Innenminister, Peter Beuth, haben sich die Innenpolitiker der Regierungsfraktionen zunächst am Dienstag das Katastrophenschutzzentrallager in Wetzlar und das thematisch und örtlich nahe gelegene THW, Ortsverband Wetzlar, angeschaut. ‚Vor Ort konnten wir uns davon überzeugen, dass die Investitionen der CDU-geführten Landesregierung in diesen Bereich eine sinnvolle Schwerpunktsetzung waren und sind. Insgesamt rund 66 Millionen Euro wurden in den vergangenen zehn Jahren in Fahrzeuge, Ausstattung und Strukturen gesteckt und das zahlt sich aus – Hessen ist so gut und modern ausgestattet und aufgestellt wie nie und bundesweit vorbildlich‘, so Alexander Bauer.
‚Grundlage unseres Katastrophen-, Zivil- und Brandschutzes sind aber die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, deren Engagement sprichwörtlich unbezahlbar ist. Im Katastrophenfall können sich die Menschen in Hessen auf bestmögliche Rahmenbedingungen und 23.000 mehrheitlich ehrenamtliche Helfer verlassen‘, betonte der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion. ‚Auch im Katastrophenschutz und bei der Brandbekämpfung verändern sich die Aufgaben durch den Klimawandel. So kommt es wegen der anhaltenden Trockenheit immer öfter zu Waldbränden. Das Land Hessen hat für diese Einsatzfälle gerade vier Abrollbehälter Waldbrand angeschafft. Sie verfügen jeweils über einen mobilen Löschwasserbehälter mit einem Fassungsvermögen von 35.000 Litern, zwei Bambi-Buckets (Löschwasser-Außenlastbehälter) mit einem Fassungsvermögen von 1.960 Litern, eine Tragkraftspritze, Schlauchmaterial sowie Beleuchtungsgeräte. Das ermöglicht es, Waldbrände schneller und effektiver zu löschen‘, freut sich Eva Goldbach.
Im Anschluss daran ging es ins Landesleistungszentrum in Wetzlar, in dem die für den erfolgreichen Leistungssport notwendige Nachwuchsförderung mit ebenfalls beeindruckendem Engagement der haupt- und ehrenamtlichen Trainerinnen, Lehrer und vielen weiteren Helfern geleistet wird. Im Anschluss konnten die Abgeordneten und der hessische Innen- und Sportminister im Dialog mit den Verantwortlichen vor Ort den ‚hessischen Weg‘ im Leistungssport und auch hier die Bedeutung des Ehrenamtes besprechen.
Sport in Hessen verbindet, integriert, fördert die Gesundheit und prägt eine Gesellschaft. Davon konnten sich die Sportpolitikerinnen und Sportpolitiker im Anschluss an das Leistungszentrum dann in Mengerskirchen überzeugen. Nach vier Jahren Planung und großer finanzieller und ehrenamtlicher Anstrengung wird der SV Blau-Weiß Mengerskirchen in diesem Jahr einen neuen Kunstrasenplatz einweihen, den auch das Land Hessen mit 100.000 Euro fördert. Alexander Bauer schaute sich den neuen Platz gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus der Nähe an: „Auch wenn noch letzte Arbeiten anstehen, durften wir schon einmal ein paar Bälle aufs Tor schießen und konnten mit den örtlichen Verantwortlichen über Sportstättenplanung, Förderungen und Kooperationsmöglichkeiten diskutieren.“
Am zweiten Tag ging es dann mit einem weiteren Kernbereich der Innenpolitik weiter. In der Polizeistation Weilburg wurden wir von der Leitung der Polizeidirektion Limburg-Weilburg empfangen und über die Organisation, Betreuungsbereiche, Entwicklungen und Herausforderungen in der Polizeidirektion Limburg-Weilburg informiert. Alexander Bauer fasst die Darstellung zusammen: ‚Die Kriminalitätskennzahlen der vergangenen zehn Jahre in diesem Landkreis sind eindrucksvoll und entwickeln sich ist durchweg positiv. Die Aufklärungsquote konnte um fast 5 Prozent auf 64,8 Prozent gesteigert und die Fallzahl um mehr als 20 Prozent gesenkt werden. Das ist der Verdienst der eingesetzten Beamtinnen und Beamten und verdient große Anerkennung. In diesem Sinne werden wir auch in dieser Legislaturperiode weiter massiv in die sachliche und personelle Ausstattung unserer Polizei investieren.‘
Der abschließende Termin war ein Besuch der Zentralen Leitstelle des Landkreises Limburg-Weilburg. Dort sitzen jeden Tag mindestens zwei Menschen gleichzeitig in drei Schichten und nehmen rund um die Uhr Notrufe unter der 112 entgegen. Die Disponenten sind medizinische Fachleute und begleiten den gesamten Einsatz, vom Anruf, über die Auswahl des passenden Hilfsmittels bis zum Eintreffen der Helfer vor Ort. ‚Die Schilderungen der Disponenten machen die Belastungen der Arbeit deutlich, aber auch, wie wichtig gute Strukturen und schnelle Hilfe sind. Vor allem aber ist klargeworden, dass sich die Hessinnen und Hessen jederzeit darauf verlassen können, dass ihnen geholfen wird, wenn sie 112 wählen‘, erklärten die beiden Innenpolitiker.
Wir sind all unseren Gastgebern und Gesprächspartnern für den informativen und offenen Austausch und den Einblick in ihren Alltag dankbar und möchten uns im Namen des ganzen gemeinsamen Arbeitskreises von CDU und Grünen für die Informationen und Gastfreundschaft herzlich bedanken. Der Lahn-Dill-Kreis und Limburg-Weilburg sind immer eine Reise wert und nicht nur innenpolitisch ein wichtiger Teil Hessens.“