AG-Nord-Kommunen streben Grundschulträgerschaft an – Erziehung und Betreuung bis zehn Jahre „aus einem Guss“
Hünfeld. Die Städte der Arbeitsgemeinschaft Nord im Hessischen Städtetag streben wie der Städtetag insgesamt die Rückübertragung der Grundschulträgerschaft in Hessen an. Wie Direktor Dr. Jürgen Dieter nach einer Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Nord in Hünfeld mitteilte, erwarten die Städte durch eine Rückverlagerung der Trägerschaft viele Synergieeffekte, da sie schon heute die Verantwortung für alle anderen Bereiche, von Krippe über Kindergarten bis zur Nachmittagsbetreuung hätten. Deshalb sei es nach Meinung der Städ-te nur folgerichtig, wenn auch die Grundschulen wieder in die Verantwortung der Städte und Gemeinden zurückgeführt werden, wie dies bis Ende der 50-er Jahre Praxis gewesen sei.
Die Sitzung der Arbeitsgemeinschaft war zugleich die letzte Sitzung unter der Verantwortung des Vorsitzenden und scheidenden Hünfelder Bürgermeisters Dr. Eberhard Fennel. Dr. Dieter sprach dem langjährigen Vorsitzenden und Vizepräsidenten des Hessischen Städtetags, Dr. Fennel, Anerkennung für sein Jahrzehnte währendes Engagement für die besonderen Anliegen kleinerer Mittelzentren und Kommunen im ländlichen Raum aus. Dieser Einsatz habe schließlich bei der Reform des kommunalen Finanzausgleichs 2013 zu deutlichen Erfolgen mit einer stärkeren Berücksichtigung der besonderen fi-nanziellen Belastungen gerade kleiner Mittelzentren und Landkommunen im Finanzausgleich geführt. Die Bürgermeister der nord- und osthessischen Mittelzentren und Städte richteten deshalb die Forderungen an den Hessischen Finanzminister und den Landtag als Gesetzgeber, diese Reformen bei der anstehenden Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs im Jahr 2016 nicht zu verwässern, sondern ganz im Gegenteil, diesen Weg mit Nachdruck weiter zu beschreiten. Dies gelte insbesondere auch für einen Ausbau der Infrastrukturhilfe des ländlichen Raums insgesamt.
Befasst haben sich die Bürgermeister auch mit dem Breitbandausbau zur Versorgung mit schnellem Internet in der nord- und osthessischen Region. Wenn es nicht gelinge, diesen Breitbandausbau energisch voranzutreiben, drohen nach Auffassung der Bürgermeister für die ländlichen Kommunen er-hebliche Nachteile im Wettbewerb sowohl als Wohn- als auch als Wirtschafts-standort. Der Breitbandausbau, so die Bürgermeister der AG-Nord, gehört mittlerweile, wie viele elementare Infrastruktureinrichtungen, zur Daseinsvor-sorge.
Befasst haben sich die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Nord weiter mit der Strukturreform bei Hessen Mobil. Nach dem Erfahrungsaustausch der Bür-germeister erklärten diese die Bereitschaft, gemeinsam mit der Geschäftsstel-le des Städtetages den Dialog mit Hessen Mobil zu suchen, um diese Reform zu optimieren. Die Wünsche der Bürgermeister zielen dabei nach den Worten von Dr. Dieter darauf ab, künftig wieder mehr Entscheidungskompetenzen auf die Dienststellen vor Ort in die Regionen zu verlagern und damit auch die Ent-scheidungswege zu beschleunigen.
Der Arbeitsgemeinschaft Nord gehören neben dem Vorsitzenden, Hünfelds Bürgermeister Dr. Eberhard Fennel, auch Bürgermeister Bernd Heßler aus Borken, Alexander Heppe, Eschwege, Volker Steinmetz, Felsberg, Rüdiger Heß, Frankenberg, Hartmut Spogat, Fritzlar, Peter Wolff, Gersfeld, Frank Bör-ner, Gudensberg, Martin Wagner, Homberg, Klaus Friedrich, Korbach, Markus Boucsein, Melsungen, und Dr. Gerald Näser, Schwalmstadt, an.