2,94 Mio. Euro für nachgeholte Straßenprojekte im Vogelsbergkreis
Wiesbaden. Fünf im April verschobene Landesstraßenprojekte im Vogelsbergkreis können wie zugesagt im kommenden Jahr realisiert werden. Dies teilte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Freitag in Wiesbaden mit: „Die Landesregierung hat Wort gehalten; sollte der Landtag dem Haushaltsentwurf zustimmen, steht den Vorhaben nichts mehr im Wege“, erklärte der Minister.
Die Liste umfasst den Ausbau der Ortsdurchfahrt Gemünden-Elpenrod (850 000 Euro), die Erneuerung der L 3140 von Herbstein-Lanzenhain bis zum Abzweig L 3305 (680 000 Euro), die Instandsetzung der Fulda-Unterführung der L 3175 bei Schlitz-Hutzdorf (600 000 Euro), den Ausbau des Knotenpunkts „Knöppsack“ der L 3140 bei Lauterbach (520 000 Euro) und den Ausbau der Ortsdurchfahrt Grebenau-Bieben (610 000 Euro).
Das Land hatte im Frühjahr 63 ursprünglich für dieses Jahr geplante Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen aufschieben müssen. „Grund waren die bei meinem Amtsantritt vorgefundenen finanziellen Rahmenbedingungen im Landesstraßenbauetat“, erläuterte Al-Wazir. „Es waren Projekte für 200 Millionen Euro verplant und zugesagt. De facto waren aber nur 158 Mio. Euro in der Kasse. Ich habe den betroffenen Kommunen damals zugesichert, dass diese Vorhaben selbstverständlich bei der Planung für das kommende Jahr absolute Priorität genießen. Ich freue mich, dass wir diese Zusage trotz knapper Mittel einhalten und den Kommunen damit Planungssicherheit bieten können.“
Umgesetzt werden alle Projekte, die baureif und vor Ort gewünscht sind. Landesweit sind dies 56 Maßnahmen, von denen zwei bereits abgeschlossen sind. Lediglich sieben müssen weiter aufgeschoben werden – in vier Fällen auf Wunsch der jeweiligen Kommune, in drei Fällen wegen Baurechtsproblemen. Darunter ist auch die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Grebenhain-Bermutsheim der L 3181; die Gemeinde wünscht dieses Vorhaben erst für das Jahr 2017.
Der Minister verwies auf den Koalitionsvertrag der Landesregierung, der den Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ festschreibt: „Aufgrund des hohen Bedarfs wird der deutlich überwiegende Teil der Straßenbaumittel in den kommenden Jahren für Erhalt und Sanierung gebunden.“