Michael Brand zum neuen Asylpaket: „Jetzt schnell umsetzen! Verschärfungen angemessen“
Als „angemessene und dringend notwendige Entscheidung, die jetzt auch schnell umgesetzt werden muss“ hat der osthessische Bundestagsabgeordnete Michael Brand die heutigen Beschlüsse im Deutschen Bundestag bezeichnet.
„Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommt, muss verringert werden. Das ist nur möglich, wenn wir auf europäischer und internationaler Ebene schnelle Fortschritte erzielen. Auch Deutschlands Möglichkeiten sind endlich“, betonte Brand. Es gehe nicht allein um die Flüchtlinge, es gehe auch um unser Land, auch um Sicherheit. Ausdauer brauche es bei der Bekämpfung von Fluchtursachen.
Das heute beschlossene Asylpaket beinhaltet weitgehende Maßnahmen wie Leistungskürzungen, Beseitigung von Fehlanreizen, Beschleunigung von Verfahren, zügigen Bau von Unterkünften sowie die frühe und umfassende Integration derer, die schutzwürdig sind – u.a. durch den Zugang zu Integrationskursen – sowie die schnelle Rückführung derjenigen, die keinen Schutz in unserem Land genießen können.