Kreisjobcenter legt aktuelle Zahlen zum Bildungs- und Teilhabepaket vor
Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes werden im Landkreis Fulda von sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen verstärkt in Anspruch genommen. Der zuständige Fachdienstleiter im Kreisjobcenter, Peter Wehner, berichtet über kontinuierlich steigende Zahlen seit Inkrafttreten der gesetzlichen Regelung am 1. Januar 2011.
Im Jahr 2014 beanspruchten insgesamt 1734 Personen eine entsprechende Förderung nach dem Sozialgesetzbuch II („Hartz IV“), 19 nach dem Sozialgesetzbuch XII („klassische Sozialhilfe“) und drei nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Dies entsprach einer Quote von 55,5 Prozent. In den Jahren 2011, 2012 und 2013 waren es 1.508, 1.621 und 1.777 Personen. Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket können nach dem Bundeskindergeldgesetz auch an Kinder und Jugendliche aus sonstigen bedürftigen Familien (Empfänger von Wohngeld und Kinderzuschlag) gewährt werden. 698 Personen (44,1% der Anspruchsberechtigten) erhielten in 2014 eine Förderung.
Am häufigsten werden Leistungen für den Schulbedarf in Anspruch genommen. Hier läuft das Bewilligungsverfahren automatisiert ab. Im letzten Jahr bekamen 2.318 Kinder und Jugendlichen in zwei Teilraten insgesamt 100 Euro ausbezahlt. Die übrigen Leistungen müssen jeweils beantragt werden. In 2014 erfolgte eine Bewilligung bei der Mittagsverpflegung in 902 Fällen, bei Ausflügen und Klassenfahrten in 779 Fällen, bei der sozialen und kulturellen Teilhabe in 525 Fällen (hierunter fällt die Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für Sport- und Musikvereine, maximal zehn Euro pro Monat), bei der Schülerbeförderung in 92 Fällen sowie bei der Lernförderung in 55 Fällen.
Die Ausgaben für Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II beliefen sich im vergangenen Jahr auf 584.200 Euro und nach dem Bundeskindergeldgesetz auf 213.400 Euro. 2011 hatten sie bei 405.500 Euro und 81.500 Euro gelegen. Im Jahr 2012 wurden 564.600 Euro und 163.000 Euro verausgabt, im Jahr 2013 539.200 Euro und 214.300 Euro. Die Gesamtausgaben für das Bildungs- und Teilhabepaket, so im vergangenen Jahr von insgesamt 797.000 Euro) werden vom Bund prinzipiell erstattet, das heißt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales übernimmt alle einschlägigen Kosten.
Mit dem Bildungs- und Teilhabepaket sind insgesamt vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kreisjobcenters sowie eine Mitarbeiterin der Volkshochschule befasst. Durch eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit wird versucht, das Programm noch bekannter zu machen, damit die anspruchsberechtigten Personen die ihnen zustehenden Leistungen auch tatsächlich abrufen. Hierzu zählen Infobroschüren, Hinweise auf der Homepage des Kreisjobcenters und des Landkreises sowie Vorsprachen in Kindergärten und Schulen. Für die Zukunft ist angesichts des Zuzugs von Flüchtlingen damit zu rechnen, dass vermehrt Anträge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gestellt werden.