Michael Brand: ICE-Trasse Fulda-Frankfurt und OU Wartenberg
Als „Erfolg und Bestätigung langjähriger Bemühungen“ hat der osthessische Wahlkreisabgeordnete Michael Brand die „feste Verankerung“ der ICE-Ausbaustrecke Fulda-Frankfurt sowie der Ortsumgehung Wartenberg/ Lauterbach im heute vom Bundeskabinett verabschiedeten „Bundesverkehrswegeplan 2030“ (BVWP) und zwar im „Vordringlicher Bedarf“ bezeichnet.
„Mit der Berücksichtigung beider Projekte in der hohen Priorisierung ´Vordringlicher Bedarf´ gibt es eine klare Finanzierungsperspektive“, freut sich Brand. „Diese Projekte sollen nach dem Willen der Bundesregierung bis zum Jahr 2030 umgesetzt bzw. begonnen werden.“ Es gehe jetzt darum, „nach mühevoller und langer Vorarbeit alles für eine gute Realisierung der wichtigen Vorhaben zu tun“.
ICE-Aus-/Neubau Fulda-Frankfurt
Als „national und für Osthessen strategisches Verkehrsprojekt“ bezeichnete der CDU-Politiker den geplanten Neu- und Ausbau der ICE-Trasse. Die Strecke Fulda-Frankfurt liege mit ihrem Kosten-Nutzen-Verhältnis „besser als viele andere und hat sich gut im Feld der Projekte verankert“. Es sei ein „wichtiger Erfolg, dass trotz der hohen Kosten unser Projekt auf einem seriös ermittelten und guten Platz im BVWP steht, und zwar im neuen vordringlichen Bedarf“.
Als Wahlkreisabgeordneter werde er gemeinsam mit Verbündeten im Bund, Land und vor Ort „nicht locker lassen, bis das auch strategisch wichtige Projekt für unsere Heimat Realität ist“. Jetzt müssten die nächsten Schritte mit Blick auf das Planungsverfahren angepackt werden. Bis Anfang 2017 könne die Streckenführung zwischen Gelnhausen und Fulda ermittelt werden.
OU Wartenberg / Lauterbach
Bei der Planung der OU Lauterbach / Wartenberg dürfe man sich jetzt vor Ort nicht zurücklehnen, zur Realisierung müssten alle an einem Strang ziehen, betonte Brand. „Die Ortsumgehung, für die viele lange gekämpft haben, bietet viele Chancen von Entlastung für Anwohner sowie Entwicklungsmöglichkeiten innerorts und für das Gewerbe.“ Diese Chance sollten genutzt werden, „bevor sich ein jetzt geöffnetes Zeitfenster zur Realisierung schließt“.
Anschlussstelle Gersfeld/ Döllbach
Druck macht MdB Michael Brand für eine neue Anschlussstelle Gersfeld/ Döllbach an die A7. „Eine neue Anschlussstelle würde Rothemann und Döllbach klar entlasten. Für Gersfeld, Ebersburg und Eichenzell wäre die bessere Anbindung ein echter Standortvorteil mit Perspektive“, argumentiert der Wahlkreisabgeordnete, der dazu seit geraumer Zeit bei Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt um Unterstützung wirbt. Die Hausspitze im Ministerium hat dem Abgeordneten mitgeteilt, dass für die neue Anschlussstelle „eine Vorzuglösung noch 2016 erarbeitet werden soll“. Brand betonte, „dass es jetzt wichtig ist, seitens des Landes die notwendigen Planungen durchzuführen und Baurecht zu schaffen“. Dann wäre ein Baubeginn 2023 möglich.
Wer das Vorhaben AS Döllbach/ Gersfeld im neuen Bundesverkehrswegeplan sucht, wird es nicht finden. Die Erklärung ist einfach: Einzelmaßnahmen wie Anschlussstellen zwischen Autobahnen und Bundesstraßen werden im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) grundsätzlich nicht ausgewiesen. Und der Ersatzneubau der Thalaubach-Brücke ist wie eine Erhaltungsmaßnahme anzusehen, damit ist ebenfalls keine Aufnahme in den BVWP erforderlich.
Weiteres Verfahren
Das Bundeskabinett hat heute den „BVWP 2030“ verabschiedet. Dieser geht jetzt in das parlamantarische Verfahren. Nach den jeweiligen Beratungen und Lesungen könnte der Deutsche Bundestag vor dem Jahresende den Beschluss fassen.