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Kommunalwahl am 27. März – Testlauf sollen Pannen bei der Datenübermittlung verhindern

Fulda. Am kommenden Sonntag finden in ganz Hessen Kommunalwahlen statt. Bei der Kreisverwaltung ist Amtfrau Nicole Heil für die Organisation von Wahlen zuständig. Die 33-jährige Sachbearbeiterin äußert sich im nachfolgenden Interview zu ihren bisherigen Eindrücken und Erwartungen für den Wahlsonntag.

Wie ist der aktuelle Stand der Wahlvorbereitungen?

In der vergangenen Woche hat es einen landesweiten Testlauf gegeben, bei dem die verschiedenen Meldewege überprüft wurden. Beteiligt waren hieran insbesondere auch alle Städte und Gemeinden, die ihre Ergebnisse an das Statistische Landesamt und den Kreiswahlleiter melden müssen. Wie sich aus diesmal gezeigt hat, sind solche Testläufe notwendig, damit die dabei auftretenden Schwierigkeiten rechtzeitig vor dem Wahlabend behoben werden können. Bei den letzten Wahlen hat die Ergebnisübermittlung und -verarbeitung immer funktioniert. Wenn es in ganz wenigen Fällen Probleme gab, dann eher mit dem Auszählen der Stimmen in einzelnen Wahllokalen. Die Auszählung ist natürlich aufgrund der vielen Stimmzettel und der verschiednen Stimmabgabemöglichkeiten auch nicht ganz einfach

Mit welcher Wahlbeteiligung rechnen Sie?

Über die Höhe kann man nur spekulieren. Bei der Kommunalwahl 2006 lag die Wahlbeteiligung bei 47,7 Prozent. Was auffällt, ist, dass die Briefwahl verstärkt nachgefragt wird. Bereits beim letzten Mal gab es 15 Prozent Briefwähler. Es haben sogar schon Gemeinden Briefwahlunterlagen nachgeordert. Der entscheidende Grund für die steigende Zahl von Briefwählern dürfte sein, dass am 27. März mit dem Kreistag, den Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen sowie den Ortsbeiräten gleich drei kommunale Gremien gewählt werden. Zusätzlich gibt es die Volksabstimmung zur Schuldenbremse. Gerade ältere Leute wollen die verschiedenen Stimmzettel in Ruhe zu Hause studieren. Auch bietet das Kumulieren und Panaschiere die Möglichkeit zu einem sehr differenzierten Wahlverhalten.

Besteht dadurch die Gefahr von ungültigen Stimmzetteln?

Das bei der Kommunalwahl 2001 eingeführte Kumulieren und Panaschieren ist gar nicht so kompliziert, wie manche glauben. Man muss sich klar machen, dass höchstens so viele Personenstimmen vergeben werden dürfen, wie Vertreter für das jeweilige Gremium zu wählen sind. Es können aber auch weniger Stimmen vergeben werden, ohne dass der Stimmzettel ungültig wird. Oder man entscheidet sich nur für das Ankreuzen einer Liste in der Kopfzeile. Beim letzten Mal hatten wir lediglich fünf Prozent ungültige Stimmen. Dies könnte diesmal durch die steigende Zahl von Briefwählern unter Umständen etwas mehr werden. Denn bei der Briefwahl müssen die verschiedenen Stimmzettel in die richtigen Umschläge gesteckt werden. Auch deshalb liegt den Briefwahlunterlagen eine ausführliche Anleitung bei, die unbedingt beachtet werden sollte.

Wann und wo gibt es die Wahlergebnisse?

Zuerst wird die Volksabstimmung ausgezählt, wobei das vorläufige Ergebnis im Landkreis Fulda gegen 19 Uhr feststehen dürfte. Bei der eigentlichen Kommunalwahl werden zunächst nur Trendergebnisse ermittelt, die erheblich von den Endergebnissen abweichen können. Dies rührt daher, dass am Wahlsonntag in der Reihenfolge Gemeindevertretung, Kreistag, und Ortsbeirat lediglich die Stimmzettel mit nur einem Listenkreuz ausgezählt werden. Jedoch hat bei der letzten Kreistagswahl gut die Hälfte der Wähler die Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens genutzt. Bei den Gemeindewahlen waren es sogar deutlich mehr. Von daher werden am Wahlsonntag lediglich Trendergebnisse mitgeteilt, die voraussichtlich ab 23 Uhr über das Internet unter www.statistik-hessen.die und www.landkreis-fulda.de abrufbar sind.

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