Sozialminister Grüttner: „Änderung des Infektionsschutzgesetzes zukunftsweisend und erfolgversprechend“
Wiesbaden. Als „zukunftsweisend und erfolgversprechend“ hat der Hessische Sozialminister und Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz 2011 Stefan Grüttner das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes bezeichnet, das am Freitag im Bundesrat verabschiedet wurde. Darin werden die Länder ermächtigt, per Rechtsverordnung Regelungen für die Einhaltung der Infektionshygiene im Gesundheitswesen zu treffen. „Es ist gut und wichtig, dass nun bundesweit stärker gegen multiresistente Keime vorgegangen wird, denn die Erreger machen nicht an Landesgrenzen halt“, betonte Grüttner.
Die Hessische Landesregierung gehe hier mit gutem Beispiel voran: „Wir haben bereits eine Hessische Hygieneverordnung erarbeitet, welche im Herbst in Kraft treten kann. Diese schöpft die Möglichkeiten voll aus, die sich für die Länder aus der Änderung des Bundesgesetzes ergeben“, so der Minister weiter. Demnach beinhaltet die geplante Hygieneverordnung Maßnahmen zur Verhütung, Erkennung, Erfassung und Bekämpfung durch Krankenhauskeime verursachter Infektionen und Krankheiten nicht nur für Krankenhäuser, sondern auch für Einrichtungen für ambulantes Operieren, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken und Arzt- und Zahnarztpraxen.
Darüber hinaus umfasst die Verordnung strukturelle und organisatorische Regelungen wie die Bestellung einer Hygienekommission in Krankenhäusern und der personellen Ausstattung mit Hygienefachpersonal. Außerdem werden Vorgaben zur Qualifikation sowie zur Fort- und Weiterbildung des Personals gemacht. „Nur mit ausreichend ausgebildetem Personal wird es möglich sein, die derzeit bereits bestehenden Probleme und die künftigen Anforderungen an die Hygiene im medizinischen Bereich zu bewältigen“, sagte der Sozialminister.
Gemeinsam mit dem Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst und der Landesärztekammer Hessen werde derzeit ein neues, modular ausgerichtetes Fort- und Weiterbildungskonzept für Ärzte, Pflegekräfte und Hygieneingenieure entwickelt, um dem bundesweit bestehenden Mangel an entsprechendem Fachpersonal entgegenzuwirken.
„Eine Hygieneverordnung kann aber nur ein Schritt in die richtige Richtung sein. Die Kliniken haben die ständige Aufgabe, die Einhaltung der hygienischen Standards immer wieder zu überprüfen“, betonte der Sozialminister abschließend.