ADFC-Landesversammlung: Fahrbahn-Recht statt Radweg-Pflicht
Darmstadt. Nach den Vorstellungen des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) Hessen sollen Radfahrende künftig grundsätzlich selbst entscheiden, ob sie lieber die Fahrbahn („die Straße“) oder einen vorhandenen Radweg benutzen möchten. Einen entsprechenden Leitantrag gegen die sogenannte „Radwegebenutzungspflicht“ beschloss die 25. Landesversammlung in Darmstadt am Samstag mit sehr großer Mehrheit. Seine Ablehnung der Radwegebenutzungspflicht begründet der ADFC Hessen damit, dass die Straßenverkehrsordnung Radfahren auf der Fahrbahn als Regelfall vorsieht und dies mehr Sicherheit schafft als die Nutzung mangelhafter Radwege.
Nur wenn ein Radweg mit besonderen baulichen Voraussetzungen vorhanden ist und das Befahren der Straße eine erhebliche Gefährdung bedeuten würde, dürfen Kommunen nach heutiger Rechtslage eine Benutzungspflicht anordnen. ADFC-Landesvorsitzender Volkmar Gerstein: „In vielen Fällen wurde eine Radweg-Pflicht verhängt, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht vorliegen. Deshalb muss das Hessische Verkehrsministerium den Kommunen jetzt klare Vorgaben machen, wann die Benutzungspflicht wieder aufzuheben ist.“
Mehr Planungssicherheit für gute Radwege
Der ADFC Hessen betont, dass das Recht zur Fahrbahnnutzung den Bau und Erhalt guter Radwege keineswegs überflüssig macht – im Gegenteil: Weil gute Radwege bei vielen Radfahrenden beliebt sind und diese auch freiwillig genutzt werden, fordert der Fahrradverband die Hessische Landesregierung auf, Kreisen und Gemeinden Haushaltsmittel im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs zweckgebunden für die Projektförderung des Radwegebaus zur Verfügung zu stellen. Nach Ansicht des ADFC Hessen soll das Land außerdem feste Budgets für die Fahrradförderung einführen und so die Planungssicherheit im kommunalen Radwegebau verbessern.
„Beides zusammen – das prinzipielle Recht zur Benutzung der Fahrbahn und mehr hochwertige Radwege, deren Bau und Erhalt solide finanziert ist – führt zu einer deutlichen Zunahme des umweltfreundlichen Radverkehrs und macht den Verkehr insgesamt sicherer“, so ADFC-Landesvorsitzender Volkmar Gerstein. Um seine Vorstellungen zu realisieren, will der Landesverband vor allem gegenüber dem Hessischen Verkehrsministerium Überzeugungsarbeit leisten, die hessischen Radforen mobilisieren und intensive Öffentlichkeitsarbeit betreiben. Hierzu zählt der ADFC Hessen auch Aktionen wie den eindrucksvollen Fahrradkorso durch die Darmstädter Innenstadt vor Beginn der Landesversammlung am Samstagvormittag.
Lob der guten Zusammenarbeit
Claudia Grumann, zuständig für Radverkehrsthemen im Hessischen Verkehrsministerium, lobte die gute Zusammenarbeit zwischen Land und ADFC Hessen. Sie hob erfolgreiche Projekte wie bike + business sowie die vom ADFC Hessen geleistete Qualitätsverbesserung bei den Hessischen Radfernwegen hervor. „Die erfolgreiche Entwicklung des Radfahrens in Hessen ist untrennbar mit dem ADFC Hessen verbunden“, so die Landesvertreterin.
Neuer Landesvorstand
Geführt wird der ADFC Hessen künftig von seinem am Samstag neu gewählten Landesvorstand. Als Vorsitzenden bestätigten die Delegierten Volkmar Gerstein. Seine Stellvertreter sind Dr. Thomas Fuchs und Joachim Hochstein. Michael Seipp löst Klaus Peterson nach zehn Jahren als Schatzmeister ab. Rolf Seemann wurde als Schriftführer gewählt. Die bisherige Schriftführerin, Elke Diederich, scheidet aus dem Landesvorstand aus. Beisitzer im neuen Vorstand sind (Frau) Hye-Seong Yun, Doris Spohr, Werner Buthe, Bernd Dippel, und Gerd Ortmann.
25 Jahre ADFC Hessen
25 Jahre nach seiner Gründung hat sich der ADFC Hessen zu einem kontinuierlich wachsenden Verband mit mehr als 11.500 Mitgliedern entwickelt. Langjährige Projekte wie bike + business (stärkere Fahrradnutzung im Berufsverkehr), Bett+Bike (fahrradfreundliche Unterkünfte) oder die Qualitätssicherung der Hessischen Radfernwege werden durch die Landesgeschäftsstelle des ADFC Hessen in Frankfurt betreut. Ein weiteres Projekt befasst sich in Kooperation mit der Frankfurter Goethe-Universität mit Mobilitätsforschung, um den Radverkehrsanteil in künftigen Jahrzehnten weiter zu erhöhen. Auch Aktionen zur Diebstahlprävention und Radfahrkurse für Erwachsene organisiert der ADFC Hessen.