Pflegereform: Sozialminister Stefan Grüttner fordert bessere Leistungen für Demenzkranke und deren Angehörige
Wiesbaden. Einen besseren Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung für Demenzkranke und Hilfebedürftige fordert der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner. „Möglichst frühe Hilfen der Pflegeversicherung würden Überforderungen oder kritische Situationen in der häuslichen Pflege von Demenzkranken vermeiden helfen und damit auch Angehörige entlasten“, erklärte Grüttner heute in Wiesbaden. Derzeit benachteilige die Pflegeversicherung strukturell Demenzkranke und Hilfebedürftige mit einem besonderen Betreuungsbedarf. „Bei der Feststellung einer Pflegestufe werden die besonderen Bedürfnisse der Anleitung, Beaufsichtigung und Betreuung bei Demenzkranken nicht angemessen berücksichtigt“, so Grüttner weiter.
Bereits seit 2009 liege das Gutachten eines Beirates zur Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs vor, der hier Abhilfe schaffen könnte. „Die Umsetzung des von den Fachverbänden und den Ländern getragenen Gutachtens ist längst überfällig. Dies muss Bestandteil der vom BMG angekündigten Reform der Pflegeversicherung werden“, betonte der Hessische Sozialminister.
Grüttner wies darauf hin, dass nach dem Demenz-Report 2011 des Berliner Instituts für Bevölkerung und Entwicklung derzeit 1,3 Millionen Menschen unter Demenz leiden. Bis zum Jahr 2030 soll sich die Anzahl der pflegebedürftigen Demenzpatienten auf etwa 2 Millionen Menschen erhöhen. Vor diesem Hintergrund sei eine rasche Lösung angezeigt. Die erforderlichen Leistungsverbesserungen würden zwar zu einem Anstieg des Beitragssatzes in der Pflegeversicherung führen, so der Minister weiter. „Dies ist aber zur Stärkung der häuslichen Pflege dringend notwendig. Die Mehrheit der Pflegebedürftigen wünscht, zuhause betreut und gepflegt zu werden. Diesem Wunsch nach selbstbestimmtem Leben trotz Hilfebedürftigkeit muss der Gesetzgeber Rechnung tragen, indem die Leistungen der Pflegeversicherung häusliche Betreuungssituationen besser stützen.“
Moderne Sozialpolitik müsse eine aktivierende Wirkung auf die Menschen haben, erklärte Grüttner. „Aktivierende Sozialpolitik ist der richtige Schritt in eine sichere Zukunft mit gleichzeitiger Teilhabe und Verantwortung. Der moderne Sozialstaat sollte nicht alimentierende Fürsorge betreiben, sondern vor allem aktivierend und motivierend auf die Menschen wirken.“ Dies gelte auch für den Pflegebereich. „Hier setze ich mich für eine Stärkung von Prävention und Rehabilitation ein. Prävention kann Pflegebedürftigkeit verhindern, zeitlich aufschieben oder in ihren Auswirkungen begrenzen. Gleiches gilt für die Rehabilitation, die gerade für ältere Menschen ein Weg sein kann, ihre gesundheitliche Situation zu verbessern.
“Der Rahmen hierfür sei eine aktivierende Seniorenpolitik, erläuterte der Sozialminister. „Ältere Menschen verfügen über wertvolle Potenziale für Wirtschaft und Gesellschaft. Die weitere Entwicklung unserer alternden Gesellschaft wird entscheidend davon abhängen, ob sich diese Potenziale ungehindert entwickeln und entfalten können.“ Eine aktivierende Seniorenpolitik müsse ältere Menschen stärker in das Arbeitsleben integrieren und deren Lebenserfahrung und Wissen für die Gesellschaft nutzen, erklärte Grüttner. „Mit der derzeit laufenden Seniorenpolitischen Initiative will die Hessische Landesregierung neue Bilder des Alterns gesellschaftlich etablieren. Nicht nur die mit dem Alter eintretenden Defizite sollen dabei im Fokus stehen, sondern auch die Potenziale einer immer größer werdenden älteren Bevölkerungsgruppe für die Gesellschaft“, so Sozialminister Grüttner abschließend.
Mehr Infos im Internet unter: www.hsm.hessen.de (Senioren / Seniorenpolitische Initiative)