Grüner Bundesvorsitzender Cem Özdemir in Fulda
Fulda. Cem Özdemir wurde bei seinem Besuch in Fulda vom neuen stellvertretenden Vorstandsprecher der Fuldaer Grünen, Dr. Heinzpeter Höller, auch im Namen von Margaretha Hölldobler-Heumüller begrüßt. Die Landtagsabgeordnete kann aufgrund einer schweren Erkrankung ihre politischen Aufgaben in den nächsten Monaten nicht wahrnehmen. Özdemir warb in seiner Rede für ein geeintes Europa und eine rege Wahlbeteiligung. Der GRÜNE Slogan für die Europawahl, WUMS, steht für Wirtschaft und Umwelt, menschlich und sozial. Mit der Europakampagne wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigen, dass es Zeit wird, nicht nur kurzsichtig Banken zu retten, sondern das Wirtschaftssystem endlich ökologisch, menschlich und sozial zu gestalten.
Geeintes Europa
Özdemir betonte die Bedeutung eines geeinten Europas für den europäischen Frieden: “Spanien, Portugal und Griechenland, die heute stabile Demokratien sind, wurden bis in die 70er Jahre von diktatorischen Terrorregimen regiert. Binnen weniger Jahre hat dort ein enormer Wandel stattgefunden.” Ähnlich tiefgreifende Veränderungen seien für die Türkei zu erwarten, die mit Blick auf Europa bereits ihre Zypern- und Kurdenpolitik geändert habe. In der Türkei dürfe heute über Themen gesprochen werden, die früher absolut tabu gewesen seien. Der Türkei und auch anderen, noch als kritisch eingestuften Nachbarländern solle die europäische Tür langfristig offen stehen: “Wenn wir uns die zerstrittenen Länder des Balkans anschauen wissen wir, dass es keine Alternative gibt, um Frieden zu erreichen.” Özdemir unterstrich die Bedeutung des Lissaboner Vertrages, auch weil durch mehr Mitglieder in der EU andere Abstimmungsverhältnisse nötig geworden seien.
Jugend nach vorn
Der Vertrag erweitere die Rechte des Parlaments. Er schaffe die halbjährlich wechselnde Ratschaft ab, die ein effektives Handeln oft verhindere. “Weil Europa so wichtig ist, haben wir Grünen uns drei Tage Zeit genommen, um unser Wahlprogramm zu diskutieren und aufzustellen. Wir schicken nicht den “Opa nach Europa”, sondern haben unter anderem drei Kandidaten der Grünen Jugend auf aussichtsreichen Plätzen”, so Özdemir. “Trotz der ökologischen Mäntelchen, die sich viele Politiker gerne umhängen, steht der Klimaschutz bei den anderen Parteien hinten an. Angefangen bei Industriekommissar Verheugen (SPD), der Klimaschutz und Arbeitsplätze gegeneinander ausspielt, bis zur Kanzlerin. Sie hat ihren als Umweltministerin durchgesetzten Grenzwert bei Kfz-Emmissionen dann in Brüssel als Kanzlerin selbst sabotiert, als er auf die EU ausgeweitet werden sollte.
1,8 Mio neue Arbeitsplätze im Umweltsektor
” Im Umweltsektor gebe es in Deutschland mittlerweile 1,8 Mio neue Arbeitsplätze. Das zeige, dass Ökologie Arbeitsplätze nicht vernichte, sondern schaffe. Zu Beginn seines Fuldaer Besuches hatte sich Cem Özdemir in Begleitung von Heizpeter Höller sowie Helmut Schönberger, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag, bei einem Besuch der Firma tegut über deren Qualitätsmanagment (Quandt und Kwalis) und die Firmenphilosophie informiert. Özdemir zeigte sich vom Ansatz des Unternehmens beeindruckt und erzählte bei dieser Gelegenheit, seine Mutter habe es mit ihm als Grünem Nachwuchs nicht leicht gehabt: “Ich habe sie gezwungen, mit einer Jutetasche einzukaufen statt mit einer Plastiktüte.”