Wind of Change: Demokratische Wahlen in Myanmar
Rangun/Kassel. Myanmar hat gewählt. Die Bürgerinnen und Bürger des südostasiatischen Landes gaben am Sonntag ihre Stimmen ab, um bei Nachwahlen 45 Parlamentssitze neu zu besetzen. In 44 Wahlkreisen ist die Oppositionspartei der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, die Nationale Liga für Demokratie (NLD), angetreten. Nach eigenen Angaben ging sie in allen 44 als Sieger hervor. Das Abgeordnetenhaus mit insgesamt 654 Plätzen wird jedoch weiterhin von der militärnahen Regierungspartei dominiert.
Es war der erste Urnengang, an dem auch die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi als Kandidatin teilnahm. Sie gewann mit überwältigender Mehrheit ihren Bezirk. Die NLD hatte die Abstimmungen 2010 noch boykottiert, weil Suu Kyi damals unter Hausarrest stand. Dieses Mal wurde eine ihrer Wahlkampfreden im staatlichen Fernsehen übertragen. „Nicht nur die Resultate des Votums sind wichtig, sondern vor allem die Art und Weise, wie die Wahl vonstatten geht“, stellte die SPD-Europaabgeordnete Barbara WEILER heraus. „Nur ein freier und fairer Verlauf legitimiert die Volksvertretung in den Augen der Bevölkerung.“ Die Sozialdemokratin war Mitglied der offiziellen EU-Parlamentsdelegation, die Ende Februar nach Myanmar reiste.
Noch immer gab es einige kleine Schikanen im Wahlkampf durch die Staatsführung. Trotzdem versicherte Suu Kyi beim Treffen mit der EU-Parlamentsdelegation in Rangun, sie habe großes Vertrauen in den Reformwillen der Regierung. „Das ist ein Grund, optimistisch auf die Zukunft Myanmars zu blicken“, so Barbara WEILER. „Nach jahrzehntelanger Militärdiktatur ist das Reformtempo der derzeitigen zivilen Regierung beeindruckend. Es herrscht eine Atmosphäre des demokratischen Aufbruchs“, konnte die EU-Parlamentarierin vor Ort erfahren.
Zu einem berechtigten Optimismus trägt auch die Entwicklungszusammenarbeit mit der Europäischen Union bei. Die Abgeordneten besuchten beispielsweise ein EU-Projekt für die Ausbildung von Näherinnen, die besonders unter den westlichen Sanktionen zu leiden hatten. „Die EU sollte jetzt damit beginnen, die Sanktionen aufzuheben“, forderte Barbara WEILER abschließend.
Foto v.r.: Barbara Weiler, Barbara Lochbihler (Grüne, Deutschland), Aung San Suu Kyi, Julie Girling (Konservative, GB), Jean Lambert (Grüne, GB)