CWE ist gegen Erhöhung von Kindergartengebühren in der Stadt Fulda
Fulda. In einer Pressemitteilung, erklärt die CWE- Fulda, ihre Ablehnung im Bezug auf die von Oberbürgermeister Möller geplante Gebührenanhebung, für Kindergartenplätze, in der Stadt Fulda, im Jahre 2013. Die CWE- Fulda, wird diesem Punkt im Haushaltsplan 2013, der Stadt Fulda, keinesfalls zustimmen und wird sich gegen diese Pläne positionieren, heißt es in der Pressemitteilung.
Der stellvertretende CWE- Fraktionsvorsitzende, Martin Jahn, erklärte: „Was OB Möller und die CDU- Fulda hier planen, hat für uns als Sprachrohr der Bürger, nichts mit Familienfreundlichkeit zu tun. Mit der CWE- Fulda, ist eine Erhöhung der Kindergartengebühren in Fulda, jedenfalls nicht zu machen“ so Jahn. Die CWE habe sich gerade in der Vergangenheit immer wieder für flexible U-3Plätze und Ortsnahe Kindergartenplätze in Fulda ausgesprochen.
Jahn weiter: „Das ist die Aufgabe und die Verpflichtung einer Kommune. Für die CWE ist es sehr wichtig, dass Eltern auch in Zukunft diese Gebühren auch bezahlen können“. Unterstützt wird Jahn von seiner Fraktionskollegin Pia-Maria Schindler, die erklärte:“ Familien sind in der heutigen Zeit sowieso sehr belastet und müssen oftmals jeden Euro zweimal rumdrehen. Solange man Tierfutter und Tierartikel mit 7% MWST versteuert und Familien, die Kinder erziehen und damit für unsere Gesellschaft eine Bereicherung sind mit dem vollen Steuersatz belastet, kann man keine Kindergartengebühren erhöhen“.
Der CWE Fraktionsvorsitzende Gerhard Becker argumentiert: „Kinder sind die Zukunft unserer Gesellschaft. Hier bei den Familien am Geldhahn zu drehen und diesen noch weitere Lasten aufzuerlegen, ist mit uns als CWE nicht zu machen. Man muss sich fragen, wer unseren OB Möller, diese Idee als bürgerfreundlich verkauft hat“, so Becker.
Die CWE bezieht sich auch auf den von OB Möller immer wieder verwiesenen Konsolidierungsplan. Das heißt, keine voreiligen Senkungen, aber auch keine Erhöhungen von Gebühren. Der CWE Stadtverband, wird sich in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2013, jedenfalls für die Belange unserer „Kleinsten“ einsetzen und sich gegen eine Gebührenerhebung der Kitabeiträge aussprechen.