MdB Michael Brand (CDU): Kommunalfreundliche Handschrift der Union im Koalitionsvertrag
Fulda. „Die kommunalfreundliche Handschrift der Union ist klar zu erkennen“, betont der Wahlkreisabgeordnete Michael Brand und bilanziert „milliardenschwere Entlastung der Kommunen“, die im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD vereinbart wurde. Mit der Entlastung der Kommunen um jährlich mehr als fünf Milliarden Euro und weiteren „deutlichen Hilfen für die Kommunen vor Ort“ setze die Union „die strukturelle Stärkung der Kommunen auch in dieser Wahlperiode fort“, sagte Brand.
Brand verwies auf die „seit Jahren steigende Unterstützung des Bundes für die Kommunen bei der Grundsicherung im Alter“, durch die der Landkreis Fulda um insgesamt 25 Mio. Euro bis 2014 und danach um jährlich mindestens 8 Mio. Euro entlastet werde. Der Landkreis Vogelsberg „wird entsprechend ebenfalls massiv entlastet und wird durch diese Hilfe ab 2014 um über 4 Millionen Euro jedes Jahr entlastet“, so Brand.
„Die Unterstützung der Kommunen war immer zentraler Bestandteil für die Union: wie ein schwarzer Faden gegen rote Zahlen zieht sich diese Handschrift durch die Beschlüsse“, bilanzierte Brand. „Nicht alles Wünschenswerte geht- aber alles, was geht, versuchen wir möglich zu machen“, bekräftiget er. Der Bund werde den Kommunen „auch in Zukunft finanziell in einer ganzen Bandbreite von wichtigen Bereichen unter die Arme greifen“, zeigte Brand sich „auch als Kreistagsabgeordneter zufrieden“.
So seien für die nächsten vier Jahre alleine 6 Milliarden Euro für Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen eingeplant. Die erfolgreiche Städtebauförderung werde auf 600 Mio. Euro jährlich aufgestockt, berichtete der Abgeordnete: „Das bedeutet ebenfalls sehr konkret Investitionen und Sicherung von Beschäftigung vor Ort“, betonte Brand. Das Programm „Soziale Stadt“ werde mit jährlich 150 Mio. Euro noch bessere Möglichkeiten haben, in Schwerpunktgebieten konkrete Verbesserungen umzusetzen, wie wir es schon bisher auch hier vor Ort erlebt haben“.
Die „zentrale Infrastrukturförderung des Bundes“, die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz, werde zu einer „Gemeinschaftsaufgabe ländlicher Raum“ weiter entwickelt. „Das wird sich in Euro und Cent auch in Osthessen auswirken“, zeigte sich Brand optimistisch. „Viele Impulse auch vor Ort“ erwartet Brand „gerade für die ländlichen Bereiche“ auch von der „Initiative Ländliche Infrastruktur“, in der Bund und Länder besonders für strukturschwache und vom demografischen Wandel betroffene ländliche Räume viel erreichen wollen. „Das Thema kennen wir in den beiden Landkreisen Fulda und Vogelsberg sehr gut: wir haben nicht ohne Grund eine ganze Reihe beachtlicher Initiativen, die sich mit diesen Fragen intensiv befassen“, konstatierte der Abgeordnete.
Zudem werde die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum verbessert, „was ein wichtiges Signal an Junge wie an Ältere ist“, Kommunen sollen im Notfall nun Medizinische Versorgungszentren gründen können, „wobei der niedergelassene Arzt nach wie vor den Vorrang hat“, so Brand. Das „gerade im ländlichen Raum oft beklagte zu langsame Internet wird bis 2018 flächendeckend mit mindestens 50 MBit/s ausgebaut sein“, erläuterte Brand. „Das bedeutet, dass wir endlich auch in den kleineren Ortschaften nicht mehr abgehängt bleiben – das ist heute wichtig für Wohnqualität und für berufliche Chancen“, betonte der Abgeordnete.
„Kaum jemand ist so nah an den Menschen wie die Kommunen, daher bleibt es ein zentrales Anliegen, die Arbeit an der Basis vor Ort zu stärken“, bekräftigte der Abgeordnete abschließend. „Wir setzen den Kurs von Kanzlerin Merkel für die Kommunen auch in diesem Koalitionsvertrag fort“.