507 Millionen Menschen sind zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen
Fulda. Vom 22. bis 25. Mai findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. 507 Millionen Bürgerinnen und Bürger aus 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wählen 751 Abgeordnete, von denen Deutschland als größter Mitgliedsstaat mit 96 Abgeordneten die meisten stellt.
Es ist die erste Europawahl nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, der den Einfluss des jeweils für fünf Jahre gewählten Europäischen Parlaments deutlich gestärkt hat. So entscheiden die Abgeordneten über den Haushalt der Europäischen Union, wählen auf Vorschlag der europäischen Staats- und Regierungschefs den Kommissionspräsidenten und überwachen die Arbeit der EU-Kommission. An der Spitze des Parlaments steht ein Präsident, der jeweils für zweieinhalb Jahre gewählt wird.
In Deutschland wird am kommenden Sonntag gewählt. Anders als bei einer Bundes- oder Landtagswahl gibt es keine Wahlkreise. Stattdessen stellen die Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen Bundes- oder Landeslisten auf. Jeder Wähler hat also eine Stimme. Wahlberechtigt ist, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. An der Europawahl können auch hier lebende Staatsangehörige aus anderen Mitgliedsstaaten teilnehmen. Umgekehrt sind Deutsche in anderen EU-Mitgliedsländern wahlberechtigt.
Bei der letzten Europawahl 2009 betrug die Wahlbeteiligung in Deutschland nur 43,3 Prozent. Das heißt 56,7 Prozent der Wahlberechtigten haben ihre Chance ungenutzt gelassen, über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments mitzubestimmen. Und das, obwohl Europa zu einem selbstverständlichen Bestandteil des alltäglichen Lebens geworden ist. Je höher aber die Wahlbeteiligung, desto stärker kann das Europäische Parlament die Interessen der Bürger vertreten.
Die Wahlbeteiligung lag im Landkreis Fulda, wo gleichzeitig keine anderen Wahlen stattfanden, mit 34,5 Prozent sogar noch niedriger (2004: 37,5%). Auf die CDU entfielen 53,7 Prozent der gültigen Stimmen. Dies bedeutete ein Minus von 5,6 Prozent. Die SPD verlor 0,4 Prozent und kam auf 15,0 Prozent. FDP und Grüne gewannen 4,8 Prozent bzw. 1,5 Prozent hinzu und erreichten 10,8 Prozent bzw. 10,2 Prozent. Die Linke landete bei 2,7 Prozent (+1,5%), die Republikaner erzielten 1,1 Prozent (-1,3%).
Bei der Europawahl gibt es im Landkreis 305 Wahlbezirke, in denen über zweitausend Wahlhelfer im Einsatz sind. Am Wahlabend melden die Städte und Gemeinden ihre Ergebnisse dem Kreiswahlleiter, der diese überprüft, zur Veröffentlichung freigibt und ein vorläufiges Kreisergebnis ermittelt. Eine Präsentation im Landratsamt findet nicht statt, jedoch können die Ergebnisse mit Hilfe der Wahlapp „Wahlportal“ über den App Store bzw. Google Play Store oder im Internet unter www.landkreis-fulda.de abgerufen werden.
Nach der Wahl stellt der Kreiswahlausschuss das endgültige Ergebnis im Landkreis fest. Vor der Wahl tritt er nicht zusammen, da es bei der Europawahl keine Wahlkreiskandidaten gibt, über deren Zulassung entschieden werden müsste. Übrigens: Wer am Wahlsonntag verhindert ist, kann bis Freitag – in Ausnahmefällen auch noch am Wahltag bis 15 Uhr – Briefwahlunterlagen beantragen. Europa sollte es eigentlich Jedem wert sein, seine Stimme abzugeben und über unsere gemeinsame Zukunft mitzuentscheiden.