„Schwarze Null kein Grund zum Ausruhen“ – MdB Brand würdigt Haushalt 2015 als „historisch“
Fulda. Der heimische Wahlkreisabgeordnete Michael Brand MdB hat den heutigen Beschluss des Deutschen Bundestages zum ersten Haushalt seit 1969 ohne Schulden als „historisch“ gewürdigt. „Es ist klar, dass wir uns auf diesem Erfolg nicht ausruhen können, aber es ist zweifelsfrei ein historischer Einschnitt“, sagte Brand, der als stellv. Mitglied dem Haushaltsausschuss des Bundestages angehört.
„Bei über 2 Billionen Euro Gesamtschulden in Deutschland sind wir noch weit davon entfernt, über Entspannung reden zu können“, warnte der Abgeordnete. Dennoch sei der Haushalt 2015 ein „Signal der Stabilität und Solidität“, bekräftigte Brand. „Er ist gut für unsere Währung, für unsere Wirtschaft und für Millionen Beschäftigte. In einer Zeit, in der andere ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben und tief in der Krise stecken, hat die solide Haushaltspolitik der letzten Jahre dazu beigetragen, dass unsere Volkswirtschaft wächst und wir die Europäische Union vor der Rezession bewahren“, analysierte der Bundestagsabgeordnete.
Brand bewertete es „als ganz wichtig, dass wir nicht der Versuchung erlegen sind, neue Schulden aufzunehmen oder an der Steuerschraube zu drehen“. Deutschland kehre mit diesem Haushalt und der Schuldenbremse insgesamt „zurück zur Normalität: der Staat gibt nur das aus, was er auch einnimmt“.
Zudem eröffne „eine solide Finanzpolitik endlich wieder Spielräume für Investitionen auf der Ebene von Bund, Ländern und Kommunen“, freute sich der Abgeordnete, der auch Mitglied des kommunalen Kreistages ist. „Die schwarze Null bedeutet noch lange nicht die Rückkehr zu schwarzen Zahlen, dazu ist der Schuldenberg zu hoch. Aber wir können endlich ernsthaft damit anfangen, diese gewaltige Belastung Stück für Stück abzubauen“, zeigte Brand sich optimistisch: „Und deshalb ist dieser Tag nach 45 Jahren immer höherer Verschuldung in der Tat ein historischer und ein guter Tag für unser Land.“