Abwasserverband Fulda verabschiedet Haushalt 2015
Fulda. „Kontinuität im Wandel“ so umschrieb der stellvertretende Verbandsvorsitzende, Künzells Bürgermeister Peter Meinecke, in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltes 2015 die Perspektiven des neuen Haushaltsjahres. In der Verbandsversammlung nahm auch bereits Fuldas neuer Stadtbaurat, Daniel Schreiner, als Gast teil, der ab 1. Januar 2015 Verbandsvorsitzender des Abwasserverbandes Fulda sein wird. Den Wandel machte Peter Meinecke daran fest, dass im kommenden Jahr zwei neue hauptamtliche Vorstandsmitglieder den Verband leiten werden. Nach dem Weggang von Fuldas Stadtbaurätin Cornelia Zuschke als Verbandsvorsitzende wird auch Peter Meinecke Mitte des neuen Jahres aus dem Verbandsvorstand ausscheiden.
Meinecke zeigte sich aber zuversichtlich, dass mit einem ausgeglichenen Haushalt 2015, stabilen Abwassergebühren und einem weiteren Schuldenabbau den Nachfolgern im Verbandsvorstand in der Kontinuität der letzten Jahre eine gute Arbeitsgrundlage geschaffen wurde. Der Ergebnishaushalt wird im kommenden Jahr mit 16,43 Mio. Euro abschließen. Das Gesamtvolumen der Investitionen beträgt 6,67 Mio. Euro, wovon 6,04 Mio. in die Sanierung und Erweiterung der Kanäle sowie in die Betonsanierung des Klärwerks Gläserzell fließen werden. Insgesamt sind hierbei 20 größere Kanalsanierungsmaßnahmen vorgesehen. Die wichtigsten abwassertechnischen Erschließungsmaßnahmen sind in Fulda-Edelzell die Baugebiete „Josephine-Grau-Straße“ und „Heinemannstraße“ sowie das Gewerbegebiet „Karrystraße/Leschberg“ im Industriegebiet Fulda-West und in Künzell die Fortsetzung des Baugebietes „In der Harbach“. Besonders hob Peter Meinecke die vorgesehenen Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich des Engelhelmsbaches vor, die als kommunales Gemeinschaftsprojekt der Stadt Fulda, der Gemeine Künzell und des Abwasserverbandes Fulda schnell und unbürokratisch auf den Weg gebracht wurden.
„Wir erwarten in 2015 einen Förderbescheid des Landes Hessen für das insgesamt 1,3 Mio. Euro teure Projekt, welches wir in den nächsten drei Jahren realisieren werden. Insgesamt sind der Bau von fünf Hochwasserrückhaltebecken und vier Maßnahmen am Gewässer vorgesehen“, erläuterte Meinecke. In seiner Rede zeigte er aber auch zukünftige Risiken und Herausforderungen auf. Dies sind der von der Bundesregierung vorgesehene Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung und der von der Hessischen Landesregierung geforderte Ausbau der großen Kläranlagen mit einer vierten Reinigungsstufe zur weitergehenden Phosphorentfernung aus dem Abwasser. Beide Maßnahmen, so Meinecke, würden zu einer deutlichen Gebührenbelastung führen und stellten zudem auch eine enorme fachliche Herausforderung dar. Während der Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung, wenn auch mit Übergangsfristen, auf Bundesebene wohl „beschlossene Sache“ ist, sieht Meinecke bei der Forderung zur weitergehenden Phosphorelimination noch die Chance eines fachlichen und politischen Dialogs mit der Hessischen Landesregierung.
Der Haushalt 2015 wurde von der Verbandsversammlung in der letzten Sitzung zum Jahresende mit großer Mehrheit verabschiedet. Weiterhin erteilten die Mitglieder der Verbandsversammlung dem Verbandsvorstand einstimmig die Entlastung für die Jahresrechnung der Haushaltsjahre 2012 und 2013. Meinecke lobte an dieser Stelle die Verwaltung des Abwasserverbandes Fulda, die in diesem Jahr der Verbandsversammlung nunmehr insgesamt drei beanstandungsfreie Jahresabschlüsse zur Entlastung vorlegen konnte. „Alles in Allem ist die wirtschaftliche Lage des Abwasserverbandes Fulda, die sich auch in dem vorgelegtem Haushalt 2015 widerspiegelt, geordnet und solide, sodass wir eine gute Grundlage für die Zukunftsbewältigung besitzen“, so Meinecke abschließend.