Flüchtlinge – GRÜNE Abgeordnete Eva Goldbach begrüßt deutliche Erhöhung der Pauschalen an die Kommunen
Die Sprecherin für Kommunales der GRÜNEN, Eva Goldbach, freut sich sehr, dass es im Dialog zwischen der Landesregierung und den Kommunen gelungen ist, die Pauschalen für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen in Hessen zum zweiten Mal zu erhöhen. „Bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation müssen alle an einem Strang ziehen: Bund, Länder und Kommunen“, erklärt Goldbach. „Die deutliche Anhebung der Pauschalen um rund 45 Prozent auf 865 Euro pro Flüchtling, den wir im Vogelsbergkreis aufnehmen, ist ein klares Signal des Landes die Kommunen: Wir erhalten die Hilfe, die wir vor Ort brauchen. Dass sich Regierung und Kommunen einigen konnten, ist ein wichtiger Schritt: Das Einvernehmen beendet die oft quälenden Diskussionen und zeigt, dass wir uns alle gemeinsam der Aufgabe stellen. So kann gelingende Integration vor Ort deutlich besser finanziert werden.“
Goldbach lobt die konstruktive Zusammenarbeit mit der Landesregierung. „Wir gehen in Hessen die Herausforderungen konkret an und suchen gemeinsam Lösungen“, so die Abgeordnete. „Das Land hat die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen.“ Die Erhöhung der Pauschalen ist bereits die zweite. Zu Jahresbeginn wurden sie schon einmal um 15 Prozent angehoben. Außerdem werden die Kommunen rückwirkend für geleistete Anstrengungen entlastet.