MIT-Landesvorsitzender Edwin Balzter: „Landesregierung hilft in schwieriger Lage der mittelständischen Wirtschaft und sichert damit Arbeitsplätze“
Fulda. Große Freude löste bei der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Hessen die Nachricht des Hessischen Finanzministers Karlheinz Weimar (CDU) aus, dass die Schulträger in Hessen ab dem Jahr 2009 mit zusätzlichen Mitteln aus dem hessischen Sonderinvestitionsprogramm „Schul- und Hochschulbau“ rechnen können. „Deutlich erhöhte Investitionen in die Sanierung und den Ausbau der Schulen in unserem Land sind sinnvoll und stellen ein wirkungsvolles Konjunkturprogramm dar“, sagte Balzter Damit wird der heimische Mittelstand in der aktuell schwierigen Wirtschaftslage gestützt und Arbeitsplätze gesichert.
Den Landkreisen in Hessen steht damit Betrag in Höhe von 1,2 Mrd. Euro zur Verfügung. Verbindliche Anmeldungen für dieses Sonderinvestitionsprogramm können die Landkreise und Städte als Schulträger unter Nachweis der zeitnahen Realisierbarkeit – Baubeginn bereits 2009 – bis zum 31. März 2009 vornehmen. Diesem Ziel dienen ganz sicher auch die 500 Mill. € für den Hochschulbau. Ein zusätzliches Straßenausbauprogramm für 2010 wird ebenfalls begrüßt, damit die Verkehrsinfrastruktur erhalten und verbessert wird.
„Das erklärte Ziel ist zum einen, die heimische Bauwirtschaft durch kluge, vorgezogene Investitionen an den hessischen Schulen und Hochschulen anzukurbeln und damit insbesondere in der hessischen Baubranche Arbeitsplätze zu sichern. Die Möglichkeiten der zügigen Vergabe, die der Erlass des Hessischen Wirtschaftsministers gibt, sollten durch die Kommunen genutzt werden. Zum anderen werden sich die Lern- und Lehrbedingungen an den Schulen und Hochschulen deutlich verbessern und der Investitionsstau der Schulträger aufgelöst“, sagte der MIT-Landesvorsitzende Balzter abschließend.