1,7 Milliarden Euro-Sonderinvestitionsprogramm Schul- und Hochschulbau
Wiesbaden. Finanzminister Karlheinz Weimar und Kultusminister Jürgen Banzer haben sich dafür ausgesprochen, dass die Schulträger im Rahmen einer „Ausstattungsoffensive“ bis zu 15 Prozent der ihnen jeweils zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Sonderinvestitionsprogramm „Schul- und Hochschulbau“ zur Verbesserung des Lernumfeldes investieren könnten.
Ziel ist Erreichung der bestmöglichen Qualitätsstandards noch in 2009
„Den Schulen steht damit auch Geld bspw. für den Einsatz moderner Technik wie Beamer, multimediale Tafeln und PC genauso zur Verfügung wie für die Einrichtung moderner naturwissenschaftlicher Lehrräume mit Lernmitteln auf höchstem Niveau“, erläuterten Banzer und Weimar. Ziel der Landesregierung sei es, die kommunalen Schulträger in die Lage zu versetzen, bestmögliche Qualitätsstandards noch im Jahr 2009 zu erreichen.
Vom Sonderinvestitionsprogramm der Landesregierung profitiere auch der bis 2015 angestrebte flächendeckende Ausbau der Ganztagsangebote. „Die Infrastruktur für Ganztagsschulen, also bspw. Mensen, Cafeterien und Aufenthaltsräume, ist eine wesentliche Grundvoraussetzung dafür, um die Schule als Aufenthaltsort aufzuwerten, an dem Kinder und Jugendliche einen Teil ihres Alltags verbringen können“, sagte Banzer. Er zeigte sich sehr zuversichtlich, dass „wir Ende 2009 bereits deutlich mehr als die aktuell 600 Ganztagschulen haben werden.
„Die Schulträger erhalten aus dem Sonderinvestitionsprogramm 1,2 Milliarden Euro, mit denen sie insbesondere in die Bausubstanz von Schulen, in die Funktionalität von Gebäuden und Klassenräumen sowie in die Infrastruktur für Ganztagsschulen investieren können“, erklärte Finanzminister Weimar. Die Grundverteilung der Mittel sei den jeweiligen Schulträgern bereits vor Weihnachten mitgeteilt worden.
Spürbare Veränderungen schaffen
Weimar und Banzer zeigten sich mit den Arbeiten der Schulträger für die Projektanmeldungen sehr zufrieden. „Die Schulträger und unterstützend die Kommunalen Spitzenverbände arbeiten sehr intensiv daran, möglichst kurzfristig an die Mittel des Investitionsprogramms zu kommen, um schnell in die Schulen investieren zu können“, erklärte Weimar. Er kündigte an, nach Rücksprache mit den Kommunalen Spitzenverbänden den ersten Meldetermin für verbindliche Projektanmeldungen der Schulträger für das Sonderinvestitionsprogramm gegebenenfalls um einen Monat auf den 28. Februar vorzuziehen. Es seien aber auch danach noch Projektanmeldungen möglich. „Viele Schulträger benötigen für die Projektanmeldungen nicht mehr allzu viel Zeit, so dass es klug wäre, den Meldetermin vorzuziehen, um noch schneller die entsprechenden Fördermittel durch die LTH-Bank auszahlen zu können“, sagte Weimar. „Wir wollen eine möglichst schnelle Auftragsvergabe, um zum einen für den heimischen Mittelstand positive Effekte in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu erzielen. Zum anderen wollen wir natürlich in kürzester Zeit das Lern- und Lehrumfeld an den hessischen Schulen spürbar verbessern.“
Einzelheiten zum Sonderinvestitionsprogramm würden in den nächsten Wochen in weiteren Gesprächen mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Hochschulvertretern erörtert. „Die bisherigen Gespräche haben aber gezeigt, dass das Programm der Landesregierung auf große Zustimmung bei den kommunalen Vertretern stößt und anerkannt wird, welche positiven Impulse hier gesetzt werden“, sagten Weimar und Banzer abschließend.