Reservistenverband begrüßt Bewertung des Verteidigungsministers zum Afghanistan Einsatz
Überregionales. Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr begrüßt die mutige Bewertung des Bundesministers der Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg zum Afghanistan Einsatz: „Ich verstehe jeden Soldaten, der sagt, in Afghanistan ist Krieg, egal, ob ich nun von ausländischen Streitkräften oder von Taliban-Terroristen angegriffen, verwundet oder getötet werde.“
Verbandspräsident Ernst-Reinhard Beck MdB setzt sich seit langem mit dem militärischen Handeln der Soldaten im Einsatz auseinander und hat stets mehr Ehrlichkeit und Realitätssinn bei der Bewertung der Tätigkeiten unserer Soldaten im Einsatz angemahnt. „Wir Reservisten sind Mittler in der Gesellschaft für unsere Soldaten und ganz besonders für die im Einsatz. Reservisten wissen, was der Kamerad im Einsatz braucht: Rechtssicherheit und Vertrauen. Was wir jetzt nicht brauchen, sind Belehrungen aus dem bequemen heimatlichen Sessel, die unsere Soldaten nur verunsichern,“ sagt Beck.
Deshalb unterstützt der Reservistenverband auch alle Anstrengungen zur Behandlung der an Posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) erkrankten Soldaten sowie die Schaffung einer zentralen Schwerpunktstaatsanwaltschaft für die Soldaten in Auslandseinsätzen.
Beck begrüßt ausdrücklich die Bewertung des Ministers, dass es sich in Afghanistan um kriegsähnliche Auseinandersetzungen handelt. „Diese Bewertung ist ehrlich und überfällig“ stellt Beck fest. So habe der zum Zeitpunkt des Luftschlages auf zwei Tankfahrzeuge bei Kundus in Führungsverantwortung stehende Oberst Georg Klein seine militärischen Entschlüsse aus der Situation vor Ort getroffen, vor allem aber auch aus der Verantwortung um Leib und Leben seiner Soldatinnen und Soldaten.
Reservisten kennen die Einsatzrealität, sehen als Staatsbürger aber auch die Notwendigkeit politischer und rechtlicher Kontrolle staatlichen Handelns. Beck fordert deshalb eine sachliche und ehrliche Analyse des vorliegenden NATO-Berichts ohne Vorverurteilungen. „Der Soldat im Einsatz, insbesondere der Führer, handelt militärisch. Tut er dies nicht, gefährdet er die Erfüllung des parlamentarischen Auftrages und das Leben der ihm anvertrauten Soldaten. Er braucht das Vertrauen von Politik und Gesellschaft, denn Rechtsunsicherheit lähmt.“
Der Minister hat für seine Soldaten Ehrlichkeit und Klarheit in die Debatte gebracht. Die Justiz hat jetzt zu prüfen, ob deutsches Strafrecht oder internationales Völkerstrafrecht beim ISAF-Einsatz zur Bewertung militärischen Handelns angewandt werden muss.