Haiti: Soforthilfe und Unterstützung bei langfristigem Wiederaufbau
Europa. Versprochene EU-Soforthilfen müssten schnellstmöglich bereitgestellt und verbindliche Zusagen für den Wiederaufbau gemacht werden, betonten Europa- Abgeordnete in einer Plenardebatte am Dienstagnachmittag. In ihrer ersten Erklärung vor dem Europäischen Parlament sagte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton: „Unser Ziel ist es, das Leid zu lindern, und wir verpflichten uns zum langfristigen Wiederaufbau“.
Zu Beginn der Plenartagung gedachten die Abgeordneten in einer Schweigeminute der Opfer des Erdbebens in Haiti. Die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten hatten am Montag in einer außerordentlichen Sitzung beschlossen, 122 Millionen Euro an humanitärer Hilfe und 100 Millionen Euro nichthumanitäre Hilfen für Haiti zu leisten. Die finanzielle Hilfe aus EU-Programmen für den langfristigen Wiederaufbau wird sich auf 200 Millionen Euro belaufen.
„Dies ist eine große Hilfestellung in kürzester Zeit“, sagte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton. „Die Mittel bereitzustellen, wird jedoch weniger schwierig sein, als die Hilfe vor Ort zu leisten“, so Ashton. Der Rat werde sich in der kommenden Woche erneut mit der Lage in Haiti befassen und wahrscheinlich eine Einheit der Europäischen Gendarmerie nach Port-au-Prince entsenden, erklärte die britische Sozialdemokratin.
Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe Karel de Gucht Die Kommission stellt 130 Mio. Euro für humanitäre Hilfe bereit, davon sind 77 Mio. € „frisches Geld“, erklärte Karel de Gucht, gegenwärtig EU-Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe. Zudem betonte er, dass für die langfristige Wiederaufbauhilfe 200 Mio. Euro vorgesehen sind. Man müsse mit den Mitgliedstaaten abklären, ob dieser Betrag erhöht werden könne.
Linda McAvan (S&D, Vereinigtes Königreich) lobte die Öffentlichkeit für gute Spendeninitiativen. Sie rief außerdem die EU auf, ihre Hilfeleistungen zu erhöhen. Eine internationale Konferenz müsse sich mit dem Schuldenproblem Haitis beschäftigen. Die Abgeordnete schlug vor, dass der Internationale Währungsfonds Haiti den Kredit von 100 Millionen Euro im Sinne von Beihilfen erlässt.