CDU–Politiker zu Gesprächen bei K + S im Werk Neuhof-Ellers
Neuhof. Die Landtagsabgeordneten Dr. Walter Arnold und Dr. Norbert Herr, der Bundestagsabgeordnete Michael Brand, Landrat Woide, Bürgermeisterin Maria Schultheis und der CDU – Vorsitzende von Neuhof Franz- Josef Adam hatten den Regierungspräsidenten Dr. Lübcke zu einem Gespräch mit Vertretern der Werks- und Geschäftsleitung von K+S, Herr Diekmann, Herr Friedrich und Herr Klee, in das Werk Neuhof – Ellers eingeladen. Die nachhaltige Entsorgung des Haldenwassers stand in den Erörterungen an erster Stelle.
Zurzeit wird dieses Abwasser mittels einer Lkw-Flotte zur Werra transportiert und eingeleitet. Dies ist unzweifelhaft aus ökologischer und ökonomischer Sicht eine Notfalllösung. So stellt dieser Transport mittels Tanklastern zum einen eine große logistische und finanzielle Belastung für K+S dar und zum anderen führt die starke LKW – Frequenz zu nicht länger akzeptierbaren Beeinträchtigungen der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger in Neuhof. Die Umweltbelastungen aufgrund der CO2 – Emissionen kommen hinzu.
„Dieser Zustand muss so bald wie möglich beendet werden“, forderte Bürgermeisterin Maria Schultheis. Da die Einleitungsgenehmigung in die Werra Ende 2012 ausläuft, muss eine neue tragfähige Lösung gefunden werden. „Der Bau einer kleinen Fernleitung zur Werra ist die vernünftigste Lösung!“ stellte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU – Landtagsfraktion Dr. Arnold fest.
Den Bau dieser Fernleitung Neuhof – Phillippsthal und die wasserrechtliche Genehmigung für die Einleitung in die Werra hat K+S im Februar 2010 beantragt, derzeit werden in Abstimmung mit der Genehmigungsbehörde die Unterlagen vervollständigt.
Diese beantragte 67 km lange Trasse führt von Neuhof nach Philippsthal. Die Leitung hat einen Durchmesser von 300 mm und soll in ca. 3 m Tiefe eingegraben werden. Die Bauzeit für diese Fernleitung wird voraussichtlich gerade einmal ein halbes Jahr dauern, dies wird kürzer sein als das Genehmigungsverfahren. Umfang und Zeit des Genehmigungsverfahrens beim Regierungspräsidium sind der Komplexität des Verfahrens und den umfangreichen Beteiligungen von Betroffenen geschuldet.
So können Bürger und Interessenverbände im Rahmen der Erörterungstermine und öffentlichen Auslegung des Planes Einwendungen gegen das geplante Vorhaben vorbringen. Diese Einwendungen werden dann bei der Genehmigung unter Umständen berücksichtigt.
„Die Interessen der Umwelt, der Anlieger und die Interessen der Arbeitsplätze müssen klug und umsichtig miteinander abgewogen werden. Keine Seite darf unberücksichtigt bleiben!“ forderte der Landtagsabgeordnete Dr. Norbert Herr (CDU) und hob hervor, dass „selbst wenn in 2012 die derzeitige Genehmigung für den Transport des Haldenwassers ausläuft und die Fernleitung noch nicht fertiggestellt sein sollte, wird es Möglichkeiten geben, dieses Problem zu lösen“
Bundestagsabgeordneter Michael Brand (CDU), als Mitglied im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages mit der Problematik befasst, stellte fest: „K+S hat bis in die jüngste Zeit Initiativen entwickelt, um sowohl Umwelt zu schonen als auch Beschäftigung zu sichern. Neben der Entsorgung der von der Produktion unabhängigen Sickerwässer durch eine Transportleitung wird allerdings auch eine weitere Gewässerentlastung auf der Tagesordnung bleiben, und es braucht eine Lösung für Umwelt und Arbeitsplätze“.
Landrat Woide betonte die Dringlichkeit der kleinen Pipeline von Neuhof nach Philippsthal, um die Bewohner von Neuhof und Umgebung rasch zu entlasten. Bürgermeisterin Schultheis unterstrich die gewachsenen, guten Beziehungen zwischen der Gemeinde Neuhof und dem K+S – Werk und stellte dessen große Bedeutung für die Region heraus. Diese guten Beziehungen wurden von den Vertretern von K+S ausdrücklich bestätigt.
Der Regierungspräsident Dr. Lübcke erläuterte den Verlauf des Genehmigungsverfahrens und versprach eine zügige Bearbeitung der vollständigen Antragsunterlagen. „Wenn alles gut läuft, ist ein Anhörungstermin schon im Oktober 2010 möglich“, ermunterte er die Anwesenden.
„Die CDU – Politiker der Region von Kommune, Kreis, Land und Bund werden alles tun, um die Bürgerinnen und Bürger von Neuhof so bald wie möglich zu entlasten und dem K+S-Werk Neuhof – Ellers eine gute Zukunft zu geben. Wichtig ist, dass eine dauerhafte und tragfähige Lösung für die Zukunft gefunden wird, auch wenn dafür noch einige Zeit benötigt wird“, betonte Dr. Arnold und stellte abschließend fest, „Sicherheit und Gründlichkeit gehen vor Schnelligkeit – wie im Bergbau!“