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Brand steht zur Verantwortung und zum Euro-Rettungsschirm

Fulda. Der Bundestagsabgeordnete Michael Brand erklärt zu seiner Zustimmung zum Rettungsschirm für den Euro: „Deutschland, auch unsere Region, profitiert am meisten vom Euro: mit zwei Drittel unseres Exports in den Euro-Raum, mit Millionen von Arbeitsplätzen hängen wir an Europa und am Euro. Wir haben allen Grund, unsere nationale Währung, den Euro, stark zu halten und zu verteidigen. Das tun wir mit Garantien, nicht mit Geld. Die Bundesrepublik als größtes EUMitglied stellt Garantien in Höhe von bis zu 148 Mrd. Euro zur Verteidigung des Euro und zur Abwehr eines gezielten Angriffs auf den Euro zur Verfügung.

Ich habe dem deutschen Anteil an der Stabilisierung zugestimmt und mich nicht in die Büsche geschlagen wie es SPD und Grüne leider getan haben, die mit der Aufweichung der Stabilität des Euro in 2004 einen historischen Fehler gemacht haben, den wir jetzt korrigieren müssen. Wir werden die Ursachen angehen: die Defizite auch in Deutschland verringern, den anderen Euro-Ländern starke Haushaltsdisziplin neu vorschreiben und haben schon jetzt konkrete Erfolge in der Bekämpfung der Schulden in den EU-Ländern erreicht (s. Spanien und Portugal, wie zuvor Griechenland) sowie die notwendige Regulierung der Finanzmärkte.

Der Kampf gegen die Verschuldung bleibt die Grundvoraussetzung für die nachhaltige Absicherung unserer Währung, auch gegen Spekulanten. Die heutige Entscheidung ist nicht populär, das weiß ich. Aber sie ist, wie der Präsident der Bundesbank sagte, „unabdingbar“. Wir müssen unsere Wirtschaft, die Arbeitsplätze und damit Millionen von Familien gegen die Spekulanten schützen.

Ich habe zugestimmt aus nationaler Verantwortung. Die Entscheidung fiel nicht leicht. Nun werden wir daran arbeiten, dass die Reduzierung der Schulden, die den Euro zum Spekulationsziel machen, Schritt für Schritt umgesetzt wird. Zu jeder Zeit bin ich bereit, der Bevölkerung dafür Rede und Antwort zu stehen. Ich stehe zu meiner Verantwortung, und ich lade die anderen Kolleginnen und Kollegen ein, sich ebenfalls ihrer Verantwortung für die Zukunft Europas zu stellen.“

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