Carsten Schneider auf Einladung von Birgit Kömpel im Wartenberg Oval
Hoher Besuch im Wartenberg Oval: Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Birgit Kömpel war Carsten Schneider, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, nach Angersbach gekommen. Thema der Veranstaltung: „Entlastung unserer Städte und Kommunen“. Als „einen meiner Lieblingskollegen“ titulierte Birgit Kömpel den Hauptredner des Abends. Bei ihrer Eröffnungsrede wies die Sozialdemokratin darauf hin, dass es einer der Beweggründe für ihren Wechsel in die Bundespolitik gewesen sei, die Kommunen zu entlasten. „Das wahre Leben spielt sich nicht in Berlin oder in Wiesbaden, sondern hier im Wahlkreis ab“, erklärte Kömpel. Die SPD sei die Partei, die sich um die Kommunen kümmere.
Hart mit der schwarz-grünen hessischen Landesregierung ging Wartenbergs Bürgermeister Olaf Dahlmann ins Gericht. „Es bleibt den Kommunen ja nichts anderes übrig als die Hebesätze zu erhöhen, wenn sie finanziell einigermaßen über die Runden kommen wollen. Wir Bürgermeister werden zu Steuereintreibern degradiert“, erklärte Dahlmann.
Kurzweilig war der Vortrag von Carsten Schneider, der trotz seines jungen Alters von 39 Jahren schon ein alter Hase in der Berliner Politik ist. Der Erfurter sitzt bereits seit 1998 im Bundestag. Von 2005 bis 2013 war der gelernte Bankkaufmann haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nun ist er einer von sieben Stellvertretern. Sein Schwerpunkt ist weiterhin die Finanzpolitik.
Der richtige Mann also um über die finanzielle Situation von Städten und Kommunen zu sprechen. „Als wir in die Koalitionsverhandlungen gingen, war eines der wichtigsten Themen neben Mindestlohn und Rente mit 63 die Entlastung der Kommunen“, berichtete Schneider. Die SPD-Fraktion setze sich für finanzielle Hilfe ein, um die Handlungsspielräume für Städte und Gemeinden zu erhöhen. Um die kommunalen Haushalte zu stärken, habe man in folgenden Bereichen zusätzliche Mittel geschaffen: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Wohngeld, Kita-Ausbau, Städtebau, Kommunales Investitionsprogramm und Hilfen für Flüchtlinge. „Insgesamt haben wir 15 Milliarden Euro für die Kommunen nachgelegt“, erklärte Schneider. Im Bereich Städtebau habe die SPD beispielsweise ihre Ankündigung aus den Oppositionsjahren und aus dem Wahlkampf umgesetzt. Die Städtebauförderung sei im Jahr 2014 um 245 Millionen Euro auf jährlich 700 Millionen Euro erhöht worden. Diese Fördermittel wirkten wie ein kleines Konjunkturpaket.
Breiten Raum nahm die Flüchtlingspolitik ein. „So schnell ändern sich die Zeiten“, sagte Carsten Schneider, „nachdem wir all unsere wichtigen Punkte im Koalitionsvertrag abgearbeitet hatten, überlegten wir kurz, was wir nun tun sollten. Diese Situation hat sich nun vollkommen geändert“, sagte Schneider. Drei Milliarden Euro gibt der Bund als Unterstützung an Länder und Kommunen, um Flüchtlinge zu versorgen und zu integrieren. „Wir dürfen bei der Integration keine Fehler machen“, sagte Birgit Kömpel, die sich sehr wünscht, dass geflüchtete Frauen ebenso gefördert werden wie Männer.
Mehr als 80 Zuhörer verliehen der Veranstaltung einen würdigen Rahmen. Darunter waren auch zahlreiche Bürgermeister, die kein SPD-Parteibuch besitzen.
Kömpel dankte zum Abschluss der Veranstaltung ihrem Gast Carsten Schneider ganz herzlich. Und der „Lieblingskollege“ durfte sich zum Abschied über einen Korb mit Vogelsberger Spezialitäten freuen.